Trump erklärt Luftraum über Venezuela für „geschlossen“

Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro erklärte US-Präsident Donald Trump den Luftraum über dem südamerikanischen Land für „geschlossen“.

Auf Online-Plattformen veröffentlichte Trump eine Warnung „an alle Fluggesellschaften, Piloten, Drogenhändler und Menschenschmuggler“. Diese sollten „bitte den Luftraum über und um Venezuela in seiner Gesamtheit als geschlossen ansehen“, sagte er. Weitere Einzelheiten nannte er nicht.

Es ist nicht unmittelbar klar, ob sich aus dem Posting direkte Folgen ergeben. Laut internationalem Recht haben Länder selbst das Recht, unabhängig über ihren Luftraum zu bestimmen, erklärt der internationale Fluglotsenverband IFATCA auf seiner Webseite.

Caracas antwortete auf Trumps Botschaft: „Venezuela verurteilt die kolonialistische Bedrohung, die darauf abzielt, die Souveränität seines Luftraums zu beeinträchtigen“. Das sagte das Außenministerium in Caracas.

Die venezolanische Regierung entzog zuvor sechs ausländischen Fluggesellschaften die Betriebserlaubnis in dem Land. Zahlreiche internationale Airlines stellten ihre Verbindungen nach Venezuela nach einer FAA-Warnung vorübergehend ein.

FAA warnt: Sicherheitslage verschlechtert sich

Am 21. November hatte die US-Luftfahrtbehörde FAA vor dem Hintergrund der verstärkten US-Militärpräsenz in der Karibik vor Gefahren im venezolanischen Luftraum gewarnt. Flugzeuge, die das Gebiet durchquerten, sollten „Vorsicht walten lassen“, erklärte sie.

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Als Grund nannte die Behörde die „sich verschlechternde Sicherheitslage und die verstärkten militärischen Aktivitäten in oder um Venezuela“. Mehrere Fluggesellschaften strichen daraufhin ihre Flüge nach Venezuela.

Die USA schickten in den vergangenen Wochen mehrere Kriegsschiffe und den größten Flugzeugträger der Welt in die Karibik. Washington wirft Caracas vor, Drogenbanden zu kontrollieren und gezielt gegen die USA einzusetzen und damit deren Sicherheit zu gefährden.

Pentagon: USA in „bewaffnetem Konflikt“ mit Drogenkartellen

Seit September greifen US-Streitkräfte immer wieder Boote angeblicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik an. Dabei wurden nach US-Angaben bislang mehr als 80 Menschen getötet und über 20 Schiffe getroffen.

Das Pentagon hat den US-Kongress offiziell darüber informiert, dass sich die USA in einem „bewaffneten Konflikt“ mit lateinamerikanischen Drogenkartellen befänden, die es als terroristische Gruppen bezeichnet.

Mutmaßliche Drogenschmuggler werden dementsprechend als „unrechtmäßige Kombattanten“ eingestuft.

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Das venezolanische Drogenkartell Cartel de los Soles war von Washington Mitte November als ausländische Terrororganisation eingestuft worden. Die Trump-Regierung wirft Maduro vor, an der Spitze dieses Kartells zu stehen, was Caracas entschieden zurückweist.

Am 27. November kündigte Trump an in Kürze auch an Land gegen mutmaßliche venezolanische Drogenhändler vorzugehen. „Wir werden damit beginnen, sie auf dem Landweg zu stoppen“, sagte Trump. Dies werde „sehr bald“ beginnen.

Am 28. November berichtete die Zeitung „New York Times“, Trump und Maduro hätten kürzlich telefoniert. Dabei hätten sie über ein mögliches Treffen in den USA gesprochen. (afp/ks)