Trump erwägt Klage gegen Zentralbankchef Powell

US-Präsident Donald Trump erwägt eine Klage gegen den US-Notenbankchef Jerome Powell – angeblich wegen der unerwartet hohen Umbaukosten des Geldinstituts.

Der Leiter der Federal Reserve (Fed) habe eine „schreckliche und inkompetente Arbeit“ beim Umbau der Bankgebäude geleistet, warf Trump Powell in einem Post auf der Plattform Truth Social vor.

Nachdem er in den vergangenen Wochen unterschiedliche Zahlen genannt hatte, behauptete Trump dieses Mal, die Renovierungsarbeiten würden angeblich drei Milliarden US-Dollar kosten.

Trump nutzt die deutlich gestiegenen Renovierungskosten immer wieder als Argument, um eine Entlassung Powells zu forcieren. Die Hürden dafür sind aber hoch, es ist ein „wichtiger Grund“ nötig. Juristisch ist nicht vollständig geklärt, ob ein US-Präsident einen Notenbankchef überhaupt entlassen kann.

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Im Kern geht es um etwas anderes

Im Kern geht es Trump aber vor allem um eine Senkung des Leitzinses, den die US-Notenbank seit Monaten auf hohem Niveau stabil hält. Das würde die Wirtschaft ankurbeln und der Regierung viele Milliarden beim Schuldendienst sparen.

Nach Ansicht von Ökonomen könnte eine Senkung des Leitzinses allerdings auch die Inflation anheizen. Powell jedenfalls widersetzte sich bislang Forderungen nach einer Zinssenkung und geriet damit ins Visier des US-Präsidenten.

Auch wenn Trump es gerne anders darstellt, entscheidet über den Leitzins zudem nicht bloß Zentralbankchef Powell allein, sondern der gesamte Zentralbankrat.

Trump sorgt bei Powell für Kopfschütteln

Beim letzten öffentlichen Aufeinandertreffen von Trump und Powell hatte der Notenbankchef eine Attacke des US-Präsidenten vor laufender Kamera abgewehrt. Trump konfrontierte ihn mit vermeintlichen Renovierungsausgaben in Höhe von 3,1 Milliarden Dollar.

„Ich habe das noch von niemandem gehört“, erwiderte Powell und schüttelte sichtbar den Kopf. Mit Blick auf ein Schreiben Trumps stellte der Fed-Chef zudem fest: „Das ist ein Gebäude, das bereits gebaut wurde. Es wurde vor fünf Jahren fertiggestellt.“ Zuvor hatte Trump noch von 2,5 Milliarden Dollar gesprochen.

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Trump hatte Powell in den vergangenen Monaten immer wieder scharf angegriffen, weil er nicht die vom Präsidenten verlangte Leitzinssenkung herbeiführt.

Er beschimpfte Powell unter anderem als „Schwachkopf“ und „Verlierer“ und drohte ihm mit Rauswurf. Dazu wäre der Präsident jedoch nur im Fall eines schweren Fehlverhaltens berechtigt. Powell hat deutlich gemacht, dass er sein Amt wie geplant bis nächsten Mai ausfüllen will.(dpa/afp/red)