Trump kündigt Verdopplung der Zollsätze für Stahl und Aluminium an – gültig ab Mittwoch

US-Präsident Donald Trump hat die Verdopplung der Zölle für Stahl- und Aluminiumimporte auf 50 Prozent angekündigt.

Die neuen Sätze sollen am „Mittwoch, dem 4. Juni“ in Kraft treten, wie Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social verkündete.

Zudem sagte er vor Arbeitern des Stahlproduzenten US Steel, dass das Unternehmen trotz der Kooperationspläne mit dem japanischen Unternehmen Nippon Steel weiterhin unter US-Kontrolle bleiben werde.

Ohne die Zollaufschläge würde das Werk nicht mehr existieren

„Wir werden die Zölle auf Stahl in die Vereinigten Staaten von Amerika von 25 Prozent auf 50 Prozent erhöhen, was die Stahlindustrie noch weiter absichern wird“, sagte er bei einer Rede vor den Arbeitern von US Steel im Bundesstaat Pennsylvania. „Niemand wird darum herumkommen“, fügte der US-Präsident hinzu.

Auf Truth Social ergänzte er später, dass die Aufschläge auch für Aluminiumimporte gelten würden. Das Werk in Pennsylvania würde nicht mehr existieren, wenn er die Zölle für Stahlimporte nicht bereits in seiner ersten Amtszeit erhöht hätte, fügte Trump vor den Arbeitern hinzu.

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In der vergangenen Woche hatte der US-Präsident mit Zöllen auf EU-Waren in Höhe von 50 Prozent vorgeschlagen, diese jedoch dann zunächst wieder aufgeschoben.

Trump hat die EU bereits mit mehreren Zollaufschlägen belegt, darunter 25-prozentige Zölle auf Autos, Stahl und Aluminium.

Die EU-Kommission führte im Namen der 27 Mitgliedsländer die Verhandlungen mit den USA und hat für den Fall eines Scheitern mit Gegenzöllen gedroht. Handelskommissar Maros Sefcovic hatte noch am Freitag erklärt, er bemühe sich weiter um eine Einigung und Abwendung der Zölle.

Zollaufschläge durch das Notstandsgesetz

Trumps Zollpolitik beschäftigt auch die Gerichte in den USA. Ein US-Handelsgericht hatte am Mittwoch die meisten Zollaufschläge von Trump aufgehoben. Der Präsident hatte sich bei der Verhängung der Zölle auf ein Notstandsgesetz von 1977 berufen – damit überschritt er dem Handelsgericht zufolge seine Befugnisse.

Die Regierung legte Einspruch gegen das Urteil ein. Ein Berufungsgericht gab diesem statt. Für die Zeit des Berufungsverfahrens können die Zölle zunächst in Kraft bleiben. Die bereits geltenden Einfuhrzölle in Höhe von 25 Prozent auf Autos, Stahl und Aluminium sind von diesem Gerichtsstreit aber ohnehin nicht betroffen.

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Trump lobte am Freitag in Pennsylvania auch die geplante Kooperation zwischen US Steel und dem japanischen Stahlkonzern Nippon Steel. Die Übernahme des US-Unternehmens durch die Japaner steht seit Monaten im Raum, war jedoch von den Gewerkschaften bei US Steel abgelehnt und von Trumps Vorgänger Joe Biden blockiert worden. Auch Trump hatte gegen eine Übernahme von US Steel durch Nippon Steel positioniert.

Am Montag verkündete Trump, es habe eine Einigung zwischen US Steel und Nippon Steel gegeben, ohne Details zu nennen. Am Freitag bekräftigte er, US Steel werde weiterhin „von den USA kontrolliert werden“, es werde keine Entlassungen oder Ausgliederungen von Arbeitsplätzen geben.

Stattdessen werde Nippon Steel Milliarden Dollar in neue Werke und die Modernisierung von Minen stecken. In der vergangenen Woche hatte Trump gesagt, der Hauptsitz von US Steel werde Pittsburgh bleiben.

Der Vertrag mit dem japanischen Stahlkonzern sei noch nicht geschlossen, sagte Trump später bei seiner Rückkehr nach Washington. „Ich muss den endgültigen Deal mit Nippon noch genehmigen und wir haben den endgültigen Deal noch nicht gesehen, aber sie sind eine sehr große Verpflichtung eingegangen“, sagte er vor Journalisten. (afp/red)