Trump signalisiert China Wiederaufnahme von Ölimporten aus Iran

US-Präsident Donald Trump erklärte am Dienstag, China könne wieder iranisches Öl kaufen. Zuvor hatte seine Regierung in den vergangenen Monaten Sanktionen gegen chinesische Unternehmen erlassen, die iranisches Öl importierten. Auf der Plattform Truth Social schrieb Trump: „China kann nun wieder iranisches Öl kaufen. Ich hoffe, sie kaufen auch viel Öl aus den USA. Es war mir eine große Ehre, dies zu ermöglichen!“

Die Ankündigung folgte einem zwölftägigen militärischen Konflikt zwischen Israel und Iran, der mit einem fragilen Waffenstillstand endete. Zuvor hatten US-Streitkräfte drei iranische Nuklearanlagen angegriffen. Laut General Dan Caine, Vorsitzender des Generalstabs der US-Streitkräfte, führten die Angriffe zu „erheblichen Schäden“.

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Reaktion der Ölmärkte

Die Ölmärkte reagierten prompt: Die Preise sanken um knapp sechs Prozent auf ein Zwei-Wochen-Tief, gestützt durch die Hoffnung, der Waffenstillstand könne Versorgungsengpässe im Nahen Osten verhindern. Die Entspannung auf den Ölmärkten könnte auch die Energiepreise in Europa senken.

Die Nordseesorte Brent sank um 4,02 Dollar (5,6 Prozent) auf 67,46 Dollar pro Barrel, während US-Leichtöl (West Texas Intermediate, WTI) um 3,84 Dollar (5,6 Prozent) auf 64,67 Dollar fiel. Damit erreichten beide Ölsorten die niedrigsten Werte seit Anfang Juni, vor dem überraschenden israelischen Angriff auf iranische Militär- und Nuklearanlagen am 13. Juni.

Sanktionen und Atomstreit

Im November 2018 setzten die USA ihre Sanktionen gegen iranische Ölexporte erneut in Kraft, nachdem sie sich nach einer 180-tägigen Übergangsfrist aus dem Iran-Atomabkommen (JCPOA) zurückgezogen hatten. Im März drohte Trump Teheran mit „Angriffen“ oder Sekundärsanktionen, sollte es kein neues Abkommen akzeptieren. Bereits im Februar hatte seine Regierung angekündigt, den „maximalen Druck“ auf die iranische Regierung wiederherzustellen, mit Maßnahmen zur Senkung der Ölexporte auf null. Washington wirft Teheran vor, Einnahmen aus dem Ölhandel zur Finanzierung von Terrorismus, Drohnenprogrammen und nuklearer Aufrüstung zu nutzen.

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Iran betont, sein Urananreicherungsprogramm diene zivilen Zwecken und bestreitet, Atomwaffen zu entwickeln. Im November 2024 verurteilte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) die iranische Regierung zum zweiten Mal innerhalb von fünf Monaten wegen unzureichender Zusammenarbeit mit Inspektoren zur Überwachung des Nuklearprogramms.

Der Großteil des iranischen Öls, das wegen der Sanktionen nur zu reduzierten Preisen verkauft werden konnte, ging an kleinere chinesische Raffinerien, sogenannte ‚Teapot‘-Raffinerien. Diese unabhängigen, meist in der Provinz Shandong ansässigen Betriebe, verarbeiten günstiges Rohöl, um wettbewerbsfähig Benzin und Diesel zu produzieren. In den Monaten März, April und Mai verhängte Washington Sanktionen gegen Unternehmen, die mit iranischen Öllieferungen nach China in Verbindung standen.

Am 20. März belegte das US-Finanzministerium erstmals eine „Teapot“-Raffinerie mit Sanktionen, die mutmaßlich Rohöl im Wert von mehreren hundert Millionen Dollar verarbeitet hatte. Dieses Öl stammte laut US-Angaben von Schiffen, die Verbindungen zu den Huthi-Rebellen hatten, einer als terroristisch eingestuften Gruppe, sowie zum iranischen Verteidigungsministerium, das ebenfalls unter Sanktionen steht. Bis zum 13. Mai hatte das US-Finanzministerium etwa 253 Personen, Unternehmen und Schiffe im Umfeld Teherans und seiner Verbündeten sanktioniert.

Eine vollständige Aufhebung der Sanktionen auf iranisches Öl erfordert formelle Schritte durch das US-Finanz- und Außenministerium sowie durch den Kongress. Die US-Regierung könnte jedoch bereits durch eine bloße Aussetzung der Durchsetzung bestehender Sanktionen den Ölfluss auf die Weltmärkte signifikant erhöhen.

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Dieser Beitrag erschien im Original auf www.theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Says China Can Continue to Buy Oil From Iran“.