Trump spricht von Umsetzung der Strafzölle ab Juli

Die zuletzt zeitweise ausgesetzten Strafzölle für fast alle Handelspartner der USA sollen Präsident Donald Trump zufolge schon im Juli kommen. Derzeit würden mit manchen Ländern Handelsabkommen verhandelt oder abgeschlossen, aber andere würden bald einen Brief mit der Höhe der künftig für ihre Einfuhren gültigen Zölle bekommen, sagte Trump im Weißen Haus vor Journalisten.

Die USA würden diesen einfach mitteilen, „was sie dafür zahlen müssen, in den Vereinigten Staaten Geschäfte zu machen“.

Frist bis zum 9. Juli

Trump hatte die neuen – und teils sehr hohen – Zölle für Importe aus vielen Ländern im Frühling angekündigt, sie aber zunächst wieder für 90 Tage ausgesetzt, um Verhandlungsspielraum zu schaffen, was einer Frist bis zum 9. Juli entspräche. Verschiedene wichtige Handelspartner, darunter die Europäische Union, verhandeln mit den USA, um neue Abkommen zu vereinbaren und die hohen Zölle zu vermeiden.

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Nach der Frist kommen Zölle nicht automatisch

Auf Nachfrage, ob die Zölle mit Ablauf der Frist am 9. Juli automatisch in Kraft gesetzt würden, sagte Trump „nein“. Die USA seien nicht an die Frist gebunden, diese könnte verlängert oder verkürzt werden.

Einer Aussage von Finanzminister Scott Bessent zufolge schien das baldige Inkrafttreten der neuen Zölle für alle Länder im Juli nicht in Stein gemeißelt. Bessent sagte nur wenige Stunden vor Trumps Pressekonferenz dem US-Sender Fox Business, es könne sein, dass sich manche Verhandlungen bis Anfang September ziehen.

Importe in die USA werden durch höhere Zölle teurer. Trump hofft, dass US-Produkte dadurch wettbewerbsfähiger werden, mehr Produktion in die USA zurückkommen wird und der US-Haushalt von den zusätzlichen Einkünften profitiert. Die Zölle könnten jedoch auch zu höheren Preisen für Verbraucher in den USA führen – Trump bestreitet dies und hat bereits Steuersenkungen geplant. (dpa/red)