Trump stuft Antifa als Terrororganisation ein: „Antifa ist schrecklich“

In Kürze:

• US-Präsident Trump gab die Einstufung der Antifa als „terroristische Organisation“ bekannt.
• Wer die Antifa finanziert, soll gründlich untersucht werden.
• Teilnehmer der Antifa versammelte sich in London und skandierten „Charlie ist in einer Kiste“ – in Anspielung auf den Mord an Charlie Kirk.
• Der Verdächtige im Mordfall Kirk soll extrem linke Ansichten vertreten.

US-Präsident Donald Trump stuft die linke Antifa-Bewegung nach eigenen Worten als „terroristische Organisation“ ein. Das gab Trump am 18. September während seines Besuchs im Vereinigten Königreich bekannt.

„Ich freue mich, unseren vielen US-Patrioten mitteilen zu können, dass ich die Antifa, ein krankes, gefährliches, radikales linkes Desaster als wichtige terroristische Organisation einstufe“, schrieb Trump auf Truth Social.

Er werde zudem „dringend empfehlen, dass diejenigen, die die Antifa finanzieren, im Einklang mit den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden“.

Zunächst blieb unklar, welche praktischen Auswirkungen die angekündigte Einstufung haben würde. Die Antifa ist keine zentral organisierte Gruppe, sondern eine lose Bewegung ohne definiertes Führungspersonal. Trumps Ankündigung erfolgte, nachdem er und die First Lady am ersten Tag ihres zweitägigen Staatsbesuchs in Großbritannien die britische Königsfamilie in Windsor Castle getroffen hatten.

Antifa-Aktion in London: „Charlie ist in einer Kiste“

Am Montag hatte Trump die Einstufung bereits angedeutet und gesagt, er werde dies nach der Ermordung des christlich-konservativen Kommentators Charlie Kirk in der vergangenen Woche unterstützen.

„Das ist etwas, was ich tun würde, ja, wenn ich die Unterstützung der Leute hier im Hintergrund habe“, sagte Trump und bezog sich dabei auf Regierungsbeamte, die hinter ihm standen, darunter Generalstaatsanwältin Pam Bondi. „Antifa ist schrecklich“, fügte Trump hinzu.

Teilnehmer der Antifa versammelte sich auch am 17. September vor dem Schloss in London und skandierten „Charlie ist in einer Kiste“, in Anspielung auf Kirk.

„Diese gesellschaftlichen Ausgestoßenen sind so weit von der Realität entfernt, dass sie es lustig finden, über brutal ermordete Patrioten zu lachen“, schrieb Turning Point UK, ein Ableger von Kirks Organisation Turning Point USA, auf X.

Trumps stellvertretender Stabschef Stephen Miller sprach zuletzt ebenfalls von einer „organisierten Kampagne“ linker Gruppen, die zu der Tat geführt habe, und bezeichnete sie als „inländische Terrorbewegung“. Man werde umfassende Ressourcen der US-Regierung nutzen, um diese Bewegung „im Namen von Charlie“ zu zerschlagen, sagte Miller.

Tyler R. mit extrem linken Ansichten

Der Verdächtige im Mordfall Kirk, Tyler Robinson, soll laut Behörden extrem linke Ansichten vertreten. Er gravierte auch antifaschistische Botschaften auf die Kugeln, die von den Ermittlern sichergestellt wurden.

Das FBI ermittelt weiterhin in diesem Mordfall. Es gab nicht an, ob Robinson mit Antifa-Gruppen in Verbindung stand oder ihr angehörte.

In den USA gewann die Antifa – kurz für Antifaschisten – als politische Bewegung unter linksradikalen Aktivisten nach Trumps erster Wahl zum Präsidenten im Jahr 2016 an Popularität.

Bereits 2020 äußerte Trump die Idee, die Antifa als terroristische Vereinigung einzustufen. Er schrieb auf Twitter (heute X): „Die Vereinigten Staaten von Amerika werden ANTIFA als terroristische Organisation einstufen.“ Der ehemalige Generalstaatsanwalt William Barr bestätigte, dass die Gruppe bei einigen der gewalttätigen Proteste nach dem Tod von George Floyd anwesend war.

Think Tank: Antifa durch Kommunismus und Anarchismus motiviert

Der ehemalige FBI-Direktor Christopher Wray hingegen sah die Antifa anders und sagte während einer Anhörung im Kongress im September 2020, dass die Antifa „keine Gruppe oder Organisation“ sei, sondern „eine Bewegung oder Ideologie“.

Laut dem Center for Strategic and International Studies, einem überparteilichen Think Tank in Washington, D.C., seien die an der Bewegung Beteiligten durch Kommunismus und Anarchismus motiviert.

Antifa-Mitglieder sind dafür bekannt, bei Protesten schwarze Kleidung und Masken zu tragen, um ihre Identität zu verbergen.

Der republikanische Senator Bill Cassidy lobte Trumps Ankündigung. „Antifa hat eine Bewegung legitimer Beschwerden genutzt, um Gewalt und Anarchie zu fördern und sich gegen Gerechtigkeit für alle zu stellen. Der Präsident hat recht, die zerstörerische Rolle von Antifa anzuerkennen, indem er sie als inländische Terroristen einstuft.“

Einige Demokraten äußerten die Befürchtung, dass Trump einen Vorwand schaffen will, um gegen abweichende Meinungen oder gegensätzliche Standpunkte vorzugehen.

In den USA werden Gruppen laut FBI als Terrororganisationen eingestuft, nachdem sie gewalttätige, kriminelle Handlungen begangen haben, um ideologische Ziele politischer, religiöser, sozialer, rassistischer oder ökologischer Natur zu verfolgen.

Keine klare Organisationsstruktur

Die Antifa-Bewegung hat nach Einschätzung gemeinnütziger Forschungsinstitute und Bürgerrechtsorganisationen in den USA keine klare Organisationsstruktur. Vor ein paar Jahren sagte der damalige FBI-Chef Christopher Wray, dass die Bundespolizei unter Antifa eher eine Bewegung als eine Organisation verstehe.

Für Deutschland kommt das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einem ähnlichen Schluss: „Die „Antifa“ im Sinne einer bundesweit agierenden, klar umgrenzten und strukturell auf eine gewisse Dauer verfestigten Organisation dieses Namens existiert derzeit nicht.“

Es gebe eine Vielzahl lokaler Gruppierungen und Initiativen, die sich unter den Begriffen „Antifa“ oder „Antifaschistische Aktion“ anlassbezogen zusammenfänden oder diese als Namensbestandteil trügen. „Oft handelt es sich dabei um lockere, zeitlich begrenzte Verbindungen mit wechselnden Personen, die sich teilweise, aber häufig nicht ausschließlich, im linksextremistischen Aktionsfeld „Antifaschismus“ betätigen.“

Mit Material der Agenturen

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Says He Is Designating Antifa as Terrorist Organization“. (deutsche Bearbeitung ks)