Trump vor Treffen mit Chinas Staatschef: Hoffe auf „Deal in allen Bereichen“

In Kürze:

• US-Präsident Trump plant Gespräche mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Südkorea
• Geplante Gesprächsthemen: die Beendigung des Ukraine-Krieges, Vereinbarungen zu Sojabohnen, seltenen Erden und die Begrenzung von Atomwaffen, die Beziehung zwischen Russland und China

US-Präsident Donald Trump trifft Chinas Staatschef Xi Jinping am kommenden Donnerstag am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Südkorea. Dies teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag in Washington mit.

Trump äußerte sich am Mittwoch optimistisch, dass er mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping Vereinbarungen zu Themen wie Sojabohnen, seltenen Erden und der Begrenzung von Atomwaffen erzielen könne.

„Wir werden, glaube ich, in allen Bereichen eine Einigung erzielen“, sagte Trump vor Reportern, die sich im Oval Office anlässlich eines Besuchs von NATO-Generalsekretär Mark Rutte versammelt hatten.

Der US-Präsident ergänzte, dass ein „ziemlich langes Treffen“ geplant sei. „Wir können viele unserer Fragen, Zweifel und unsere enormen Stärken gemeinsam ausarbeiten. Wir freuen uns darauf.“

Trump: China-Russland-Annäherung von Biden und Obama forciert

Trump erklärte, er glaube, dass Chinas Staatschef Xi nun den Krieg in der Ukraine beenden wolle und für entsprechende Gespräche offen sei.

„Wegen Biden und Obama wurden sie gezwungen, sich anzunähern“, sagte Trump über China und Russland.

„Sie hätten niemals gezwungen werden dürfen, sich anzunähern, denn von Natur aus können sie nicht freundschaftlich miteinander umgehen. Ich hoffe ehrlich, dass sie freundschaftlich miteinander umgehen, aber das können sie nicht.“

„Biden hat das verursacht, ebenso wie Obama“, fügte Trump hinzu. „Sie haben China und Russland durch ihre Energie- und Ölpolitik zusammengebracht.“ Dieses Thema, so Trump weiter, wolle er auch mit Xi besprechen. Er werde mit ihm darüber sprechen, wie der Krieg zwischen Russland und der Ukraine beendet werden kann – sei es durch Öl, Energie oder andere Mittel.

Der US-Präsident sagte außerdem, er rechne damit, mit der chinesischen Führung über eine Reihe weiterer Themen zu sprechen – von der Wiederaufnahme der chinesischen Sojakäufe bis zu einer möglichen Einbindung Chinas in Gespräche mit Russland über die Begrenzung von Atomwaffen.

Er wies darauf hin, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Möglichkeit einer bilateralen Deeskalation der Atomwaffen in Aussicht gestellt habe und China sich diesen Bemühungen anschließen könne.

Mit Blick auf Seltene Erden erklärte Trump, er sei nicht allzu besorgt über Chinas jüngste Ankündigung, nahezu alle Exporte dieser Rohstoffe zu beschränken. Er bezeichnete die Maßnahme als „Störung“, auf die er mit zusätzlichen Zöllen in Höhe von 100 Prozent reagiert habe. Diese sollen am 1. November in Kraft treten, falls bis dahin keine Einigung erzielt wird.

In den vergangenen Tagen hatte Trump jedoch widersprüchliche Signale über ein mögliches Treffen mit Xi gesendet.

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Am Dienstag sagte er vor Reportern, das Treffen könne möglicherweise nicht stattfinden. Diese Äußerungen fallen in eine Zeit, in der Berichte über Machtkämpfe zwischen Xi und anderen Fraktionen innerhalb der Führung der Kommunistischen Partei Chinas sowie des chinesischen Militärs kursieren.

Vorgespräche auf Asien-Reise

US-Finanzminister Scott Bessent und der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer reisten am Mittwoch vor Präsident Trump nach Asien.

Ihr erster Halt war Malaysia, wo sie sich mit chinesischen Regierungsvertretern über die anhaltenden Spannungen im Zusammenhang mit dem chinesischen Exportverbot für Seltene Erden austauschten. Anfang des Monats hatte Trump mit einem Verbot des Exports „kritischer Software“ nach China gedroht.

„China steht hier gegen den Rest der Welt – es geht nicht nur um die USA“, sagte Bessent in der Sendung Kudlow auf dem „Fox Business Network“. Mit Blick auf Pekings Pläne fügte er hinzu: „Das von ihnen vorgeschlagene Lizenzwertungssystem ist unpraktikabel und inakzeptabel.“

Bessent erklärte, die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Verbündeten berieten derzeit darüber, wie sie reagieren sollten, falls es nicht gelinge, eine Aussetzung oder zumindest eine Abschwächung der chinesischen Maßnahmen zu erreichen. Einzelheiten nannte er jedoch nicht.

„Ich hoffe, dass wir das an diesem Wochenende klären können, damit die Staats- und Regierungschefs mit einer positiveren Haltung in ihre Gespräche gehen können“, sagte er.

Kuala Lumpur, Japan, Südkorea: Trumps geplante Ziele

Trump wird voraussichtlich am Sonntag zum Gipfeltreffen des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) nach Kuala Lumpur reisen. Anschließend plant er einen Zwischenstopp in Japan, um sich mit der neuen Premierministerin Sanae Takaichi zu treffen.

Danach wird er nach Südkorea weiterreisen, um am APEC-Gipfel der Staats- und Regierungschefs teilzunehmen, der vom 31. Oktober bis 1. November in Gyeongju stattfindet.

Sowohl Greer als auch Bessent betonten, dass die USA weder eine Entkopplung von China noch eine Eskalation der Spannungen anstrebten. Ziel sei vielmehr, den Handel mit China neu auszubalancieren, nachdem amerikanische Unternehmen jahrzehntelang nur sehr eingeschränkten Zugang zu den chinesischen Märkten gehabt hätten.

Greer erklärte in der CNBC-Sendung Squawk Box, China habe seine Verpflichtungen aus dem während Trumps erster Amtszeit geschlossenen Handelsabkommen – insbesondere den Kauf amerikanischer Agrar- und Industriegüter – bislang nicht erfüllt.

„Die USA sind China gegenüber immer sehr offen gewesen“, sagte Greer. „Doch die chinesische Politik hat US-Unternehmen systematisch ausgeschlossen und Überkapazitäten sowie Überproduktion gefördert. Das funktioniert für uns nicht. So können wir nicht weitermachen – wir brauchen einen anderen Weg.“

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Hopes for ‘Deal on Everything’ in China Talks“. (deutsche Bearbeitung il)