Trump will Antifa-Netzwerke in den USA zerschlagen

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, per Durchführungsverordnung gegen die Antifa-Netzwerke in den Vereinigten Staaten vorzugehen.

„Wir haben ANTIFA bereits zu einer Terrororganisation erklärt, und ich werde diese Woche eine Durchführungsverordnung unterzeichnen, um diese inländischen Terrornetzwerke zu zerschlagen“, schrieb Trump am Mittwoch auf seiner Plattform Truth Social.

Die Ankündigung knüpft an ein Dekret an, das Trump bereits Anfang der Woche unterzeichnet hatte. Damit war die lose organisierte, linksradikale Gruppierung offiziell als inländische Terrororganisation eingestuft worden.

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Antifa – die Kurzform für „Antifaschistische Aktion“ – agiert über ein loses Netz dezentraler Zellen ohne feste Führungsstruktur.

Mitglieder der Bewegung traten in den vergangenen Jahren vor allem im Umfeld von Black-Lives-Matter-Protesten oder bei Demonstrationen gegen Trump in Erscheinung.

Immer wieder kam es dabei zu gewaltsamen Ausschreitungen. Die ideologische Ausrichtung reicht von kommunistischen bis zu anarchistischen Strömungen.

Ankündigung folgte auf eine Schießerei in Dallas

In einer Durchführungsverordnung vom 22. September beschrieb Trump die Antifa als „militaristisches, anarchistisches Unternehmen, das ausdrücklich zum Sturz der US-Regierung, der Strafverfolgungsbehörden und unseres Rechtssystems aufruft“.

Er erklärte die Gruppe zu einer inländischen Terrororganisation. Als inländische Organisation kann Antifa jedoch nicht in die Liste ausländischer Terrororganisationen des US-Außenministeriums aufgenommen werden.

Trotz einiger Forderungen im Laufe der Jahre, dass die Regierung ein entsprechendes System zur Einstufung inländischer Terroristen schaffen solle, sind diese Bemühungen aufgrund von Bedenken hinsichtlich des Ersten Verfassungszusatzes ins Stocken geraten.

Trumps jüngste Ankündigung folgte auf eine Schießerei in einer Einrichtung der Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) in Dallas, bei der ein Mensch getötet und zwei verletzt wurden.

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Alle drei Opfer in der Einrichtung befanden sich dort in Haft, und bei dem Angriff am Mittwoch wurden keine Strafverfolgungsbeamten verletzt. Der Verdächtige starb an einer selbst zugefügten Schusswunde.

Im selben Beitrag auf Truth Social erklärte Trump, der Angriff sei der jüngste Fall linksgerichteter Gewalt und ereignete sich zwei Wochen nach der Ermordung des konservativen Kommentators Charlie Kirk.

„Die anhaltende Gewalt radikaler linker Terroristen nach der Ermordung von Charlie Kirk muss beendet werden“,

sagte Trump.

In Großbuchstaben forderte Trump die Demokraten auf, „diese Rhetorik gegen ICE und die amerikanischen Strafverfolgungsbehörden sofort einzustellen“.

Trump verwies auch auf Erkenntnisse des FBI, denen zufolge der Schütze auf einer seiner Patronenhülsen eine kritische Botschaft gegenüber der ICE geschrieben hatte.

FBI-Direktor Kash Patel schrieb in einem X-Post, eine „erste Überprüfung der Beweise“ zeige ein ideologisches Motiv hinter dem Angriff. „In einer der geborgenen, nicht verschossenen Patronenhülsen war der Satz ‚ANTI ICE‘ eingraviert“, schrieb Patel.

Ein Foto der Patronenhülsen, die bei dem Angriff auf eine Einrichtung der Einwanderungs- und Zollbehörde in Dallas am 24. September verwendet wurden. Foto: Mit freundlicher Genehmigung von FBI-Direktor Kash Patel

Zu dem Angriff sagte Trump: „Die tapferen Männer und Frauen der ICE versuchen nur, ihre Arbeit zu machen und die ‚SCHLIMMSTEN der SCHLIMMSTEN‘ Verbrecher aus unserem Land zu entfernen. Aber sie sehen sich einer beispiellosen Zunahme von Drohungen, Gewalt und Angriffen durch geistesgestörte radikale Linke gegenüber.“

Er führte den Anstieg der Gewalt darauf zurück, dass „radikale Linksdemokraten ständig die Strafverfolgungsbehörden verteufeln, die Abschaffung der ICE fordern und ICE-Beamte mit ‚Nazis‘ vergleichen“.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Announces New Executive Order to Dismantle Antifa“. (deutsche Bearbeitung il)