Trump wirft China „völlige“ Verletzung des Zollabkommens vor

US-Präsident Donald Trump schrieb am 30. Mai auf Truth Social, China habe gegen sein Abkommen mit den USA „vollständig verstoßen“. Die Anschuldigung kam nachdem die beiden Länder Anfang des Monats zunächst eine Aussetzung ihrer gegenseitigen Zölle vereinbart hatten.

Vor knapp drei Wochen vereinbarten die beiden größten Volkswirtschaften der Welt eine 90-tägige Aussetzung ihrer Zölle, nachdem der Handelskonflikt zwischen den beiden Ländern eskaliert ist. Die USA reduzierten ihre Zölle von 145 auf 30 Prozent. China senkte seine Zölle von 125 auf 10 Prozent.

„So viel zum Thema nett sein!“

Grund für die Senkungen war laut Trump die zu hohe Belastung für die chinesische Wirtschaft. In einem Beitrag auf Truth Social erklärte Trump, die 145-prozentigen Zölle, die er auf chinesische Importe erhoben habe, machten es China „praktisch unmöglich“, mit den USA Handel zu treiben. Er sagte, er habe sich entschieden, China zuliebe ein Abkommen anzubieten, und verwies dabei auf Berichte über Unruhen in der chinesischen Bevölkerung.

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„Vor zwei Wochen war China in großer wirtschaftlicher Gefahr!“, schrieb er. „Viele Fabriken schlossen, und es kam, gelinde gesagt, zu ‚zivilen Unruhen‘. Ich sah, was passierte, und es gefiel mir nicht – um ihretwillen, nicht unseretwillen. Ich schloss einen Schnell-Deal mit China ab, um sie vor einer, meiner Meinung nach, sehr schlimmen Situation zu bewahren, und das wollte ich nicht erleben.“
Am 12. Mai einigten sich die beiden Länder darauf , die seit dem 2. April geltenden Zölle für 90 Tage deutlich zu senken, woraufhin sich die Märkte erholten.

„Dank dieses Abkommens stabilisierte sich alles zügig, und China konnte wieder seinen gewohnten Geschäftsbetrieb aufnehmen. Alle waren zufrieden! Das ist die gute Nachricht! Die schlechte Nachricht ist, dass China, für manche vielleicht nicht überraschend, sein Abkommen mit uns völlig verletzt hat. So viel zum Thema nett sein!“, schrieb Trump.

Wiederholter Vereinbarungsbruch

Der amerikanische Handelsbeauftragte Jamieson Greer sagte am 30. Mai auf CNBC, dass die Vereinigten Staaten die Einhaltung des jüngsten Abkommens durch China überwacht hätten und dass sie „sehr besorgt“ darüber seien.

„Die Vereinigten Staaten haben genau das getan, was sie tun sollten, und die Chinesen verzögern ihre Einhaltung, was völlig inakzeptabel ist“, sagte Greer. „Immer wieder erleben wir, wie die Chinesen ihre Vereinbarungen nicht einhalten, ihre Einhaltung verzögern und ihre Wirtschaft nicht wie vorgesehen öffnen.“

Beschränkung für seltene Erden

Greer sagte, das chinesische Regime sei die einzige Regierung gewesen, die den US-Zöllen entgegengetreten sei, als Trump sie erstmals ankündigte. Es habe den Export von Seltenerdmagneten beschränkt und US-Unternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt. Nach dem Genfer Abkommen vom 12. Mai habe man diese Gegenmaßnahmen nur langsam zurückgenommen.

„Man kann sehen, dass es in Europa, Japan, den Vereinigten Staaten und anderswo nicht den erwarteten Zufluss einiger dieser wichtigen Mineralien gegeben hat“, sagte er.

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Neue Zölle nach dem Abkommen

Am 19. Mai, eine Woche nach dem „Waffenstillstand“, verhängte China Antidumpingzölle auf Kunststoffe aus den USA, der Europäischen Union, Japan und Taiwan. Die USA waren dabei mit 74,9 Prozent am stärksten betroffen.

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Experten warnen

Experten warnen, Peking werde sich nicht an vereinbarte Handelsabkommen halten und verwiesen auf die Vorherigen Verstöße des chinesischen kommunistischen Regimes während der ersten Amtszeit von Trump. Das Regime habe es auch versäumt, den Export illegaler Fentanyl-Vorläufer wie versprochen einzudämmen. Die USA hätten mit der Äußerung von Menschenrechtsfragen und der Anerkennung Taiwans eine Grenze überschritten, so die Begründung.

Sprecher des chinesischen Regimes erklärten in öffentlichen Stellungnahmen gegenüber internationalen Medien, man habe sich hinsichtlich der jüngsten Zölle an die internationalen Handelsgesetze gehalten. In China erklärten Vertreter der Kommunistischen Partei Chinas, man werde gegen die USA kämpfen, selbst wenn dies Kosten in Höhe einer Hungersnot mit sich bringe – ganz im Stil der Rhetorik aus der Zeit Mao Zedongs.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „Trump Says China ‘Totally Violated’ Tariff Agreement“. (deutsche Bearbeitung tp)