Trump-Xi-Treffen: Das sind die Ergebnisse

US-Präsident Donald Trump hat nach einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping Teileinigungen im Zoll- und Handelsstreit bekanntgemacht. Über was geredet wurde und über was nicht:

Exportkontrollen zu seltenen Erden

Laut Trump wurden die Hindernisse durch Exportkontrollen Chinas auf seltene Erden aus dem Weg geräumt. Die Vereinbarung gelte für ein Jahr und kann nach Verhandlungen um ein weiteres Jahr verlängert werden.

Chinas Handelsministerium teilte mit, dass die USA eine Maßnahme vom 29. September zurücknehmen, mit der chinesische und andere Firmen auf einer schwarzen Liste für Exportbeschränkungen landeten.

Im Gegenzug werde Peking seine angekündigten Exportkontrollen auf seltene Erden für ein Jahr aussetzen und die weitere Umsetzung prüfen. Xi blieb vage und sprach von einer Einigung bei „zu lösenden Fragen“.

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Peking wollte ab 8. November erweiterte Exportkontrollen auf fünf weitere seltene Erden durchsetzen. Seit April verlangt das Land für Firmen komplizierte und langwierige Anträge, um sieben der Rohstoffe exportieren zu können.

USA senken teilweise Zölle gegen China

Zudem kündigte Trump an, einige Zölle auf chinesische Produkte um 10 Prozentpunkte zu senken. Diese zusätzlichen Importgebühren in Höhe von ursprünglich 20 Prozent hatte Trumps Regierung wegen der tödlichen Fentanyl-Krise in den USA eingeführt.

Washington wirft Peking seit längerem vor, nicht genug zu unternehmen, um die Lieferung der zur Herstellung für das synthetische Opioid benötigten Stoffe zu unterbinden. Damit betragen die Zölle gegen chinesische Produkte laut Trump ab sofort 47 Prozent.

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Allein 2024 beschlagnahmten die US-Behörden laut der amerikanischen Anti-Drogenbehörde DEA über 60 Millionen Fentanyl-Pillen und 3,6 Tonnen Fentanylpulver. Die DEA erklärte, dass dies für „380 Millionen tödliche Dosen“ ausreicht – genug, um die gesamte amerikanische Bevölkerung zu töten.

China kauft nach Aussagen Trumps „enorme“ Mengen an Sojabohnen und anderen Agrarprodukten in den USA. Xi habe die Genehmigung erteilt, damit zu beginnen.

Die KP Chinas hatte vor einigen Monaten den Kauf von Sojabohnen gestoppt. Stattdessen bestellten sie die Waren etwa in Brasilien.

Fragezeichen bei Nvidia, Taiwan, TikTok

Beim Thema Chips scheint es kein Ergebnis gegeben zu haben. Trump betonte die Rolle der USA als Schiedsrichter und verwies darauf, dass China mit dem US-Chiphersteller Nvidia und anderen sprechen werde.

Nvidias Computer-Chips sind besonders leistungsstark und werden oft für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz eingesetzt. Nvidia konnte bislang nach längerem Verhandeln einen leistungsschwächeren Chip an Peking verkaufen – den H20. Es wird befürchtet, dass China diesen für sein Militär und andere KI-Entwicklungen wie das Sozialkreditsystem und die Verfolgung der Menschen benutzt.

Trump sagte nach dem Treffen, man habe nicht über Taiwan gesprochen. Es geht im Kern um die Frage, welche Haltung die USA hinsichtlich einer Unabhängigkeit Taiwans vertreten und wie sehr die USA Taiwan unterstützen.

Kaum Bewegung schien es im Verkauf des US-Geschäfts der Videoplattform TikTok gegeben zu haben. Die App gehört dem chinesischen Bytedance-Konzern und muss laut einem US-Gesetz in den Vereinigten Staaten abgetrennt werden. (dpa/red)