Trumps „historische Rückkehr in den Nahen Osten“

US-Präsident Donald Trump ist heute in Riad eingetroffen und hat damit die erste große Auslandsreise seiner zweiten Amtszeit begonnen. Das Weiße Haus beschreibt seinen Besuch als „historische Rückkehr des Präsidenten in den Nahen Osten“.

Während seiner ersten großen Nahostreise im Jahr 2017 hatte Trump in Riad Wirtschaftsverträge im Gesamtumfang von 380 Milliarden US-Dollar abgeschlossen. Das Königreich erwarb unter anderem US-amerikanische Rüstungsgüter im Wert von 110 Milliarden US-Dollar. Auch diesmal werden umfangreiche Verträge erwartet – wobei Bereiche wie Luftfahrt, Verteidigung, Energie und Künstliche Intelligenz im Vordergrund stehen dürften.

[etd-related posts=“5129882″]

Zugleich ist damit zu rechnen, dass Unternehmen aus Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) weitere Investitionen in den USA zusagen. Bereits im März hatten die Emirate der US-Regierung zugesagt, in den kommenden zehn Jahren Engagements im Wert von 1,4 Billionen US-Dollar einzugehen. Auch dabei stehen KI, Halbleiter und Energie im Vordergrund.

Die USA werden den Emiraten zudem Waffen und Rüstungsgüter im Wert mehrerer Milliarden US-Dollar liefern, darunter auch Komponenten für F-16-Kampfjets. In einigen Fällen muss der Kongress noch zustimmen, allerdings wird nicht mit nennenswerten Einwänden gerechnet. Sowohl Saudi-Arabien als auch die VAE gehören zu den engsten Verbündeten der USA in der Golfregion.

Wirtschaftliche Annäherung auch in Doha?

Bezüglich der wirtschaftlichen Reformprogramme der Golfstaaten, allen voran der saudischen „Vision 2030“, gelten die USA als Schlüsselfaktor. Um diese umsetzen zu können, ist Riad auf ausländische Direktinvestitionen angewiesen. Als symbolischer Akt gilt die Zusage Washingtons, den „Persischen Golf“ künftig in allen offiziellen Dokumenten als „Arabischen Golf“ zu bezeichnen.

Die Bezeichnung, die im US-Militär bereits seit längerer Zeit Verwendung findet, hat lediglich für den US-Gebrauch Wirkung. Allerdings stellt der Schritt ein politisches Signal an die Verbündeten in der Region dar, wo diese Bezeichnung ebenfalls bereits seit längerer Zeit in Gebrauch ist. Es ist auch davon auszugehen, dass Trump den Partnern in der Golfregion ein Update über den Stand der Verhandlungen mit dem Iran über dessen Atomprogramm geben wird.

[etd-related posts=“5082558″]

Mit Interesse wird auch der Besuch von Donald Trump in Katar erwartet. In seine erste Amtszeit fiel die Katar-Krise. Saudi-Arabien, die VAE, Bahrain und Ägypten hatten im Frühsommer 2017 die diplomatischen Beziehungen und die Wirtschaftskooperation mit dem Emirat eingestellt. Katar wurde unter anderem beschuldigt, terroristische Vereinigungen in der Region zu unterstützen. Die Türkei bemühte sich, einer Isolation Dohas entgegenzuwirken. Nach knapp vier Jahren schaffte es Kuwait, ein Ende der Krise auszuhandeln.

Kein Besuch in Israel

Heute spielt Katar vor allem als Vermittler im Nahostkonflikt eine Rolle. Neben diesem wird es aber auch dort um eine Stärkung der bilateralen Beziehungen gehen. In Bereichen wie Infrastruktur und Technologie soll es auch um die Anbahnung von Wirtschaftsverträgen gehen.

Im Vorfeld der Reise hatten Berichte über ein geplantes Gastgeschenk Katars in Form einer luxuriös ausgestatteten Boeing 747-8 für Diskussionen gesorgt. Ob die Schenkung zustande kommen wird, wird derzeit von den Verteidigungsministerien beider Länder geprüft. Geschenke an eine US-Regierung in dieser Größenordnung müssten der Verfassung zufolge vom Kongress genehmigt werden.

[etd-related posts=“5112393″]

Anders als im Rahmen von Trumps erster Nahostreise in seiner ersten Amtszeit wird ein Besuch Israels nicht auf dem Programm stehen. Doch laut der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times wird Trump Gespräche über dringende regionale Themen führen, darunter den anhaltenden Gaza-Konflikt, die Zukunft der vertriebenen Palästinenser und die nuklearen Ambitionen des Iran.

Trump hält sich Reiseoption nach Istanbul bei Fortschritten offen

Offen bleibt, durch welche hochrangigen Vertreter die US-Regierung vertreten sein wird, sollten tatsächlich am Donnerstag in Istanbul direkte Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine stattfinden. Trump erwägt eine eigene Reise in die Türkei, sollte der Eindruck entstehen, dass sich „Dinge bewegen können“, äußerte er am Montag vor seiner Abreise.

Der türkische Außenminister Hakan Fidan hatte beide Parteien zu direkten Gesprächen in sein Land eingeladen. Bereits im Jahr 2022 war die Türkei kurz nach Beginn des Ukrainekrieges Schauplatz bilateraler Gespräche. Auch der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hatte direkte Verhandlungen ab Donnerstag in der Türkei vorgeschlagen. Auf Empfehlung der USA hin hatte auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Bereitschaft signalisiert, nach Istanbul zu reisen.

[etd-related posts=“5129402″]

Die Türkei war einer von wenigen NATO-Staaten, die auch nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine 2022 enge Beziehungen zu beiden Konfliktparteien aufrechterhielt. US-Außenminister Marco Rubio hatte am Montag mit Fidan gesprochen. Dabei hatte er der Türkei für die „Ausrichtung und Erleichterung der direkten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine“ gedankt. Rubio begrüßte die „Möglichkeit einer sofortigen Waffenruhe“.