Nach Berichten über Entlassung: Trumps Sicherheitsberater Waltz soll UN-Botschafter werden
US-Präsident Donald Trump will seinen Nationalen Sicherheitsberater, Mike Waltz, zum nächsten Botschafter der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen nominieren. Seinen bisherigen Posten im Weißen Haus solle übergangsweise Außenminister Marco Rubio übernehmen, schrieb Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social.
Seit seiner Zeit in Uniform auf dem Schlachtfeld, im Kongress und als mein Nationaler Sicherheitsberater hat Mike Waltz die Interessen unseres Landes stets in den Vordergrund gestellt. Ich bin überzeugt, dass er dies auch in seiner neuen Rolle tun wird.“
Nach Trumps Bekanntmachung verkündete Waltz wiederum auf X: „Es ist mir eine große Ehre, Präsident Trump und unserer großartigen Nation weiterhin dienen zu dürfen.“
Vorherige Berichte über Entlassung
Zuvor hatten mehrere US-Medien berichtet, dass der in die Signal-Affäre verwickelte Waltz als Sicherheitsberater entlassen werde. Waltz und sein Stellvertreter Alex Wong würden das Weiße Haus am Donnerstag verlassen, berichteten unter anderem „Reuters“ und „Fox News“ unter Berufung auf anonyme Verwaltungsbeamte.
Ein hochrangiger Beamter des Weißen Hauses wollte den Bericht gegenüber der Epoch Times am Donnerstag weder bestätigen noch dementieren und riet, auf eine Ankündigung von Präsident Donald Trump im Laufe des Tages zu warten.
Waltz wurde am Mittwochnachmittag bei einer von Trump geleiteten Kabinettssitzung gesehen. Die Epoch Times sah ihn am Donnerstagmorgen auch im Weißen Haus. Zuvor hatte er einen Auftritt bei „Fox News“ und ließ keinen Hinweis darauf erkennen, dass er die Regierung verlassen würde.
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte Reportern am Donnerstag, dass die Regierung auf Berichte über Waltz‘ Abgang „nicht auf Berichte aus anonymen Quellen reagieren“ werde.
Äffäre um Militärpläne im Messengerdienst Signal
Waltz war im März in die Kritik geraten, nachdem er an einem Signal-Chat teilgenommen hatte, an dem fälschlicherweise auch Jeffrey Goldberg, Chefredakteur von „The Atlantic“ eingeladen war. Goldberg gab anschließend an, dass Beamte in dem Chat Kommentare zu den US-Luftangriffen im Jemen abgegeben hätten. Goldberg sagte, er sei versehentlich zu der Gruppe hinzugefügt worden.
„Ich übernehme die volle Verantwortung. Ich habe die Gruppe aufgebaut“, sagte Waltz Ende März gegenüber „Fox News“ und beschrieb den Vorfall als „peinlich“. Im weiteren Verlauf des Interviews teilte Waltz mit, er könne sich nicht erklären, wie Goldberg der Chatgruppe zugefügt wurde. „Ich kann Ihnen zu 100 Prozent sagen, dass ich diesen Kerl nicht kenne“, sagte Waltz über Goldberg.
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Gegen die im Chat versammelten Regierungsmitglieder läuft aktuell ein Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen den Federal Records Act und den Administrative Procedure Act.
Der Präsident hatte nach Bekanntwerden der Affäre von einem „Ausrutscher“ gesprochen. In einem Interview mit NBC am 25. März sagte Trump, er habe Vertrauen in seinen Berater. Waltz habe „seine Lektion gelernt und er sei ein guter Mann“.
Danach geriet jedoch Verteidigungsminister Pete Hegseth zunehmend unter Druck. Wochen später teilte Trump den Medien mit, dass mehrere Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats die Regierung aufgrund der Berichte über den Signal-Chat verlassen würden.
„Wir werden uns immer von Leuten trennen, die wir nicht mögen oder von denen wir glauben, dass sie den Job nicht machen können“, sagte Trump am 3. April vor Reportern in der Air Force One und bezog sich dabei auf die Berichte. Man würde sich auch von Personen verabschieden, die „möglicherweise jemand anderem gegenüber loyal sind“, so Trump weiter.
Trump Ende März: „Ich halte das alles für eine Hexenjagd“
Die Trump-Regierung hat erklärt, dass bei dem Signal-Chat, an dem auch Verteidigungsminister Pete Hegseth und Vizepräsident JD Vance teilgenommen hatten, keine geheimen Informationen ausgetauscht wurden.
„Ich halte das alles für eine Hexenjagd“, sagte Trump Ende März.
Hegseth und andere Verwaltungsbeamte haben erklärt, dass keine „Kriegspläne“ ausgetauscht wurden, und bestreiten damit die Behauptungen Goldbergs über die Art der Chat-Nachrichten.
Hegseth schrieb auf X, dass die Signal-Botschaft „keine Namen“ enthielt. Auch „keine Ziele, keine Standorte, keine Einheiten, keine Routen, keine Quellen und keine geheimen Informationen.“
Vor seiner Tätigkeit in der Trump-Regierung war Waltz drei Wahlperioden lang Kongressabgeordneter der Republikaner in Florida. Waltz war Berater des ehemaligen Vizepräsidenten Dick Cheney und wurde als erster Soldat der U.S. Army Special Forces in den Kongress gewählt.
(mit Material von The Epoch Times)
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