UN-Sicherheitsrat lehnt Aufschub für Wiedereinführung von Iran-Sanktionen ab

Neun von 15 Mitgliedern des Gremiums stimmten am Freitag gegen einen von Irans Verbündeten China und Russland eingebrachten Resolutionsentwurf, der Teheran mehr Zeit für Verhandlungen über sein Atomprogramm verschaffen sollte. Vier Mitglieder stimmten dafür, zwei enthielten sich.

Der Resolutionsentwurf sah vor, die Frist für den sogenannten Snapback-Mechanismus um weitere sechs Monate bis zum 18. April 2026 zu verlängern. Dieser Mechanismus sieht die Wiedereinsetzung der nach dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen schrittweise abgebauten UN-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 Tagen vor. Die Frist sollte am Samstag um Mitternacht GMT (Sonntag 02.00 Uhr MESZ) enden.

E3-Staaten lösten den Snapback-Mechanismus Ende August aus

Am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York rang der Iran mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien um eine Einigung in letzter Minute. Die sogenannten E3-Staaten werfen dem Iran mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Sie hatten den Snapback-Mechanismus Ende August ausgelöst.

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Westliche Staaten verdächtigen Teheran, nach der Atombombe zu streben. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert.

Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend. Teheran versichert hingegen beharrlich, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben.(afp/red)