UN-Vereinbarung mit Moskau zu Export von Lebensmitteln und Dünger läuft aus

Eine Vereinbarung der UNO mit Russland zu Exporten russischer Nahrungsmittel und Düngemittel zur Zügelung der globalen Lebensmittelpreise läuft nach Angaben der Vereinten Nationen in diesem Monat aus.

Die UN-Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD) teilte am Freitag mit, in Genf seien „abschließende Beratungen“ abgehalten worden, ohne nähere Angaben zu machen.

Vereinbarung trotz westlicher Sanktionen

Nach dem Beginn des Ukraine-Russland-Kriegs im Februar 2022 war die UNCTAD federführend bei den Bemühungen der UNO, die international stark ansteigenden Preise für Lebensmittel und Dünger einzudämmen, um so die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

Am 22. Juli 2022 unterzeichnete sie eine Vereinbarung mit Russland, um Exporte russischer Lebensmittel und Düngemittel trotz westlicher Sanktionen zu erleichtern.

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Die gegen Russland verhängten Sanktionen sparten tatsächlich Dünger und Getreide aus. Spediteure schreckten jedoch vor möglichen rechtlichen Problemen zurück, Versicherungsprämien schnellten in die Höhe.

Nach intensiven Verhandlungen schufen die UNO und Russland unter Berücksichtigung der Sanktionssysteme der USA, Großbritanniens und der EU ein Rahmenwerk, um Versicherungen und Finanztransaktionen zu erleichtern.

Verlängerung abgelehnt

Russland als weltgrößter Düngemittelproduzent beklagte sich jedoch wiederholt, dass die Vereinbarung nicht vor sekundären Sanktionseffekten schütze.

Am 22. Juli 2022 war unter der Schirmherrschaft der UNO mit Russland auch ein Abkommen zum Export ukrainischen Getreides unterzeichnet worden.

Dieses galt als die erfolgreichere Vereinbarung, Moskau lehnte eine Verlängerung über Juli 2023 hinaus jedoch ab – aus Verärgerung über fortbestehende Hindernisse beim Export von Dünger und Lebensmitteln. (afp/red)