UN verweigert Epoch Times Zugang zu Presseveranstaltungen

In Kürze:

• Epoch Times und NTD erhielten zum wiederholten Male keine Presseakkreditierung für UN-Veranstaltungen
• Begründung: Die UN erkennen Epoch Times nur als Nichtregierungsorganisation und nicht als Nachrichtenorganisation an.
• 2019 hatte die UN schon die Berichterstattung der Epoch Times über UN-Treffen ebenfalls ohne Begründung abgelehnt.
• Seit über 20 Jahren behindert das chinesische Regime die Arbeit von Epoch Times und NTD.

Die Vereinten Nationen haben erneut mehreren Reportern der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times die Akkreditierung verweigert. Dieses Vorgehen zieht sich seit rund zwei Jahrzehnten durch und lässt Bedenken aufkommen, dass dabei chinesischer Einfluss im Hintergrund eine Rolle spielt.

Emel Akan, leitende Korrespondentin im Weißen Haus für die Epoch Times, reiste gemeinsam mit dem Pressepool des US-Außenministeriums nach New York. Geplant war, über die Aktivitäten zu berichten, an denen US-Präsident Donald Trump und Außenminister Marco Rubio während der UN-Generalversammlung am 22. September teilnahmen.

Akan hatte ihre Akkreditierung über das US-Außenministerium beantragt und erhielt per E-Mail die Bestätigung, ihren Presseausweis in New York abholen zu können.

Doch bei ihrer Ankunft teilte ihr ein Ministeriumsvertreter mit, dass die Vereinten Nationen den Antrag abgelehnt hätten. Als Begründung wurde angeführt, dass die UN die Epoch Times als Nichtregierungsorganisation und nicht als Nachrichtenorganisation anerkennen würden.

Daraufhin erklärte Jasper Fakkert, Chefredakteur der Epoch Times, am 23. September in einer Stellungnahme:

„Epoch Times ist die viertgrößte Zeitung der USA. Es ist inakzeptabel, dass die Vereinten Nationen den Zensurbestrebungen der Kommunistischen Partei Chinas auf amerikanischem Boden nachgeben.“

Und weiter: „Wir fordern die Vereinten Nationen auf, Epoch Times die notwendige Presseakkreditierung zu erteilen, damit wir unserer Aufgabe nachkommen können – unsere Leser mit verlässlichen und unabhängigen Informationen zu versorgen.“

Auch zwei Mitarbeiter von NTD in Washington – die Korrespondentin im Weißen Haus, Mari Otsu, sowie Kameramann Chen Lei – erhielten keine Rückmeldung auf ihre Anträge. Otsu wurde lediglich telefonisch von einem UN-Vertreter mitgeteilt, sie erfülle die Voraussetzungen nicht. Eine nähere Begründung blieb jedoch aus. Der US-Fernsehsender NTD ist ein Schwestermedium der Epoch Times.

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Anhaltende Attacken 

Die Epoch Times wurde im Jahr 2000 in den Vereinigten Staaten von chinesischstämmigen Amerikanern als Reaktion auf Zensur und Menschenrechtsverletzungen in China gegründet. Es handelt sich um eine unabhängige Nachrichtenorganisation, die mittlerweile in 22 Sprachen in 33 Ländern veröffentlicht wird.

Mitarbeiter der Epoch Times in China wurden verhaftet und gefoltert, mehrere von ihnen erhielten Haftstrafen von bis zu zehn Jahren.

Im Laufe der Jahre sah sich die Zeitung anhaltenden Versuchen des chinesischen Regimes und seiner Agenten ausgesetzt, sie zum Schweigen zu bringen. Dazu gehörten Angriffe auf Reporter und Druckereien in Hongkong sowie Cybersabotage.

Epoch-Times-Zeitungen, gedruckt in einer Druckerei in New Jersey am 23. Januar 2024. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Whistleblower enthüllten im Jahr 2024, dass der chinesische Staatschef Xi Jinping die chinesischen Sicherheitsbehörden im Jahr 2022 persönlich angewiesen habe, ihre Angriffe auf Epoch Times und NTD im Rahmen einer umfassenderen transnationalen Repressionskampagne zu intensivieren.

Im März 2024 wurden ein Dutzend chinesischer Auftragshacker und Strafverfolgungsbeamte von US-Staatsanwälten wegen ihrer Beteiligung an einer jahrelangen Hackerkampagne angeklagt. Zu deren Zielen gehörte auch Epoch Times. In jüngster Zeit gaben sich chinesische Cyberkriminelle als Epoch-Times-Mitarbeiter aus, um US-Bundesbehörden zu bedrohen.

Ähnliches Vorgehen im Jahr 2019

Seit Jahren üben chinesische Behörden Druck auf die UN aus, um die Berichterstattung von Epoch Times zu behindern.
Im Jahr 2019 hatte die UNO Akans Antrag auf Berichterstattung über hochrangige UN-Treffen ebenfalls ohne Begründung abgelehnt.

Auf mehrere E-Mails mit der Bitte um nähere Erläuterungen reagierten die UN zunächst zwei Wochen lang gar nicht. Schließlich antwortete die Abteilung für Globale Kommunikation von einer allgemeinen E-Mail-Adresse, ohne einen Namen anzugeben.

In der Nachricht an Akan hieß es lediglich: „Das Medium, für das Sie sich beworben haben, erfüllt nicht die Voraussetzungen für eine Anerkennung als Nachrichtenorganisation.“ Weitere Erklärungen wurden verweigert – ebenso die Möglichkeit eines Einspruchs. Als Begründung gaben die UN an, Anträge würden jeweils „von Fall zu Fall“ geprüft.

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„Druck seitens der Chinesen“ in Genf

Bereits 2003 hatte es ähnliche Vorkommnisse gegeben: Nach tagelangen unbeantworteten Nachfragen erklärte ein UN-Pressesprecher in New York gegenüber NTD, dass „Druck seitens der Chinesen“ zu Problemen bei der Akkreditierung für die Veranstaltungen des Menschenrechtsrats in Genf geführt habe.

Ein Jahr später, im Juni 2004, bestätigte ein UN-Beamter erneut, dass die Vereinten Nationen Anrufe chinesischer Regierungsvertreter in Bezug auf den Pressezugang des Senders erhalten habe. Nach anfänglicher Ablehnung stellten die UN die Akkreditierung schließlich doch aus.

Mitglieder der Nachrichtenredaktion der Epoch Times in ihrem Hauptsitz in New York City. Foto: Epoch Times

Die beiden bei der UN stationierten Reporter sahen sich zudem in ihren Aktivitäten eingeschränkt. Unter Berufung auf Beschwerden der chinesischen Delegation schränkten die Pressesprecher der UN ihren Zugang zu Veranstaltungen ein, an denen chinesische Delegierte teilnahmen.

Verweigerung der Akkreditierung auch bei taiwanesischen Journalisten

Der Einfluss des chinesischen Regimes auf die UN zeigt sich auch in anderen Bereichen. So bleibt Taiwan seit Jahren von zentralen UN-Foren ausgeschlossen – darunter die Generalversammlung und die Weltgesundheitsorganisation –, trotz wiederholter Forderungen der Vereinigten Staaten und anderer Länder nach einer Teilnahme.

Auch taiwanesischen Journalisten werden von der UN die Akkreditierung verweigert.

Der republikanische Abgeordnete Chris Smith aus New Jersey erklärte im April 2024 gegenüber Epoch Times, das chinesische Regime komme „mit Mord davon“, während es gleichzeitig das UN-System zu seinen Zwecken manipuliere.

„Wo man auch hinschaut, ist es schlimm und wird immer schlimmer. Sie setzen die Vereinten Nationen massiv unter Druck, um alles zu vertuschen“, so Smith.

Die UN reagierten nicht auf die Fragen von Epoch Times zum möglichen Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas auf die verweigerte Akkreditierung von Akan. Ein Sprecher verwies lediglich auf das Medienakkreditierungsbüro. Dieses hat bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung jedoch nicht geantwortet.

„Epoch Times ist seit Jahrzehnten einer unerbittlichen Kampagne der KPCh ausgesetzt, die sich gegen unsere Reporter, Werbekunden und Druckereien richtet. Wir werden uns weiterhin entschieden für die Pressefreiheit einsetzen“, so Chefredakteur Fakkert.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „UN Denies Epoch Times Press Access Amid Growing CCP Pressure Campaign on US Soil“. (deutsche Bearbeitung il)