US-Zentralbank-Gouverneurin lehnt von Trump angeordneten Rücktritt ab

US-Zentralbank-Gouverneurin Lisa Cook hat die Rücktrittsanordnung von Präsident Donald Trump zurückgewiesen. Es gebe keinen rechtlichen Grund für ihre Entlassung und Trump habe „keine Befugnis“ dazu, erklärte Cook am Montagabend (Ortszeit). Sie werde nicht zurücktreten und weiterhin ihre Pflichten erfüllen, „um der amerikanischen Wirtschaft zu helfen“.

Trump wirft Cook Finanzvorwürfe vor

Trump hatte zuvor „mit sofortiger Wirkung“ Cooks Rücktritt angeordnet. Der US-Präsident hat bei Personalfragen bei der Zentralbank Fed beschränkte Befugnisse. Laut einem kürzlichen Urteil des Obersten Gerichtshofs kann er Vertreter der Notenbank nur mit gutem Grund entlassen. Trump wirft Cook vor, falsche Angaben im Zusammenhang mit Hypothekenkrediten gemacht zu haben.

Die Vorwürfe waren zunächst von dem von Trump ernannten Chef der US-Behörde für Wohnungsbaufinanzierung (FHFA), Bill Pulte, erhoben worden. Cook hatte darauf reagiert, dass sie nicht die Absicht habe, „sich zum Rücktritt drängen zu lassen“. Fragen zu ihrer finanziellen Vergangenheit werde sie sich stellen.

„Das fragliche Verhalten zeugt zumindest von einer groben Fahrlässigkeit bei Finanztransaktionen, die Ihre Kompetenz und Vertrauenswürdigkeit als Finanzaufseherin in Frage stellt“, erklärte Trump in einem Schreiben an Cook. Mit der Fed liegt er seit Monaten über Kreuz, weil die Zentralbank seiner Forderung nach einer Leitzinssenkung bislang nicht nachgekommen ist.

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Cooks Hintergrund

Nach Angaben des US-Senders CNN ist es das erste Mal, dass ein US-Präsident eine Fed-Gouverneurin entlässt. Die Frage der Rechtmäßigkeit der Anordnung dürfte vor Gericht landen, was Cook ermöglichen würde, in der Zwischenzeit auf ihrem Posten zu bleiben.

Cook, eine ehemalige Mitarbeiterin von Ex-Präsident Barack Obama, gehört dem siebenköpfigen Gouverneursrat der Fed seit Mai 2022 an. Sie war die erste schwarze Frau auf diesem Posten und wurde von Trumps Vorgänger Joe Biden ernannt. (afp/red)