USA genehmigen 330-Millionen-Dollar-Waffenverkauf an Taiwan – China empört

In Kürze:

• Die USA genehmigen den Verkauf von Kampfjets und Flugzeugteilen im Wert von 330 Millionen Dollar an Taiwan.
• China reagiert empört und kritisiert den Deal als Verletzung seiner Souveränität.
• Taiwan stärkt die Luftverteidigung und betont den Status quo, das Pentagon sieht die Partnerschaft als stabilisierend.

Die USA haben am 13. November den Verkauf von Kampfjets und Flugzeugteilen im Wert von 330 Millionen US-Dollar an Taiwan genehmigt, der voraussichtlich innerhalb eines Monats in Kraft treten wird. Es handelt sich um den ersten Rüstungsverkauf dieser Art seit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus.

Der Deal soll Taiwans Luftwaffe stärken, die Einsatzbereitschaft der F-16-, C-130- und anderer Flugzeuge sicherstellen und die Verteidigungsfähigkeit der Insel erhöhen. Das taiwanesische Verteidigungsministerium erklärte, dass die Lieferung dazu beitragen werde, die Widerstandsfähigkeit gegen Chinas sogenannte „Grauzonen“-Manöver zu steigern.

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Taiwan betont Status quo

Diese Taktik umfasst Flug- und Schiffsbewegungen in der Nähe Taiwans, Cyberangriffe, Propagandaaktionen sowie wirtschaftlichen Druck, die alle darauf abzielen, die Insel einzuschüchtern, zu isolieren und politisch zu schwächen, ohne einen offenen Krieg zu riskieren. Experten sehen darin potenziell auch eine Vorbereitung auf mögliche militärische Eskalationen.

Das Pentagon betonte, dass der Rüstungsverkauf die Fähigkeit Taiwans verbessern werde, aktuellen und künftigen Bedrohungen zu begegnen, und dass die Sicherheitspartnerschaft zwischen Taiwan und den USA ein wichtiger Grundstein für Frieden und Stabilität in der Indo-Pazifik-Region sei.

Karen Kuo, Sprecherin des taiwanesischen Präsidentenamts, lobte die US-Politik regelmäßiger Rüstungsverkäufe und hob hervor, dass dieser Deal ein klares Signal der Unterstützung für Taiwans Verteidigungsfähigkeiten sende. Taiwan betont weiterhin den Status quo, während die Insel gleichzeitig ihre Verteidigungskapazitäten ausbaut.

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Chinas rote Linie

China reagierte auf den Deal empört. Lin Jian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, bezeichnete Taiwan als Kerninteresse und erklärte, dass der Verkauf die Souveränität und Sicherheitsinteressen Chinas untergrabe und ein falsches Signal an die taiwanesische Regierung sende.

Peking betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums und schließt den Einsatz von Gewalt nicht aus, um die Kontrolle über die Insel zu sichern. Taiwans demokratisch gewählte Regierung, eigenständiges Militär und unabhängige Lebensweise widersprechen den Kontrollansprüchen Chinas entschieden.

Historisch betrachtet ist Taiwan das letzte verbliebene Gebiet der Republik China (ROC), die nach der Niederlage gegen die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 1949 vom Festland auf die Insel zog. Seitdem trägt Taiwan offiziell den Namen Republik China, während die Volksrepublik China auf dem Festland errichtet wurde.

Taiwan wird de facto wie ein unabhängiger Staat regiert, auch wenn viele Länder die Insel nicht formell anerkennen. Umfragen zeigen, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung den Status quo bevorzugt, während insbesondere jüngere Menschen zunehmend für eine formelle Unabhängigkeit von China eintreten.

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Anhaltende Spannungen zwischen China und Taiwan

Die Beziehungen zwischen China und Taiwan bleiben angespannt. Das Militär der KPCh führt regelmäßig Manöver in den Gewässern und im Luftraum um Taiwan durch, die von der Regierung in Taipeh als Druckmittel bewertet werden. Taiwans Präsident Lai Ching-te hat wiederholt Dialogangebote an Peking unterbreitet, die jedoch von der chinesischen Führung abgelehnt und als separatistisch eingestuft wurden.

Gleichzeitig betont die US-Regierung ihre Rolle als Hauptlieferant von Waffen an Taiwan und ihre gesetzliche Verpflichtung, die Insel mit Mitteln zur Verteidigung zu versorgen. US-Präsident Trump erklärte in der Vergangenheit, dass China Taiwan während seiner Amtszeit nicht angreifen werde.

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Waffenverkauf stärkt Taiwan-US-Partnerschaft

Der aktuelle Waffenverkauf verdeutlicht die fortdauernden geopolitischen Spannungen in der Region und die komplexe Balance zwischen militärischer Abschreckung, diplomatischen Beziehungen und dem Streben Taiwans nach Sicherheit und Stabilität.

Während Taiwan seine Verteidigungsfähigkeit erhöht, versucht China, durch politische, wirtschaftliche und militärische Mittel Druck auf die Insel auszuüben, ohne einen direkten Konflikt zu provozieren. Der Deal unterstreicht die strategische Bedeutung der Sicherheitspartnerschaft zwischen Taiwan und den USA und markiert einen weiteren Meilenstein in den regionalen Spannungen zwischen Washington und Peking.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „US Agrees to $330 Million Sale of Fighter Jets to Taiwan“. (deutsche Bearbeitung zk)