USA setzen auf Selbstabschiebung: Trumps neues Migrationsprogramm im Fokus

Das US-Heimatschutzministerium (DHS) hat am 19. Mai den ersten Rückführungsflug im Rahmen des neuen Programms „Project Homecoming“ durchgeführt. 64 Migranten, die sich illegal in den Vereinigten Staaten aufhielten, reisten demnach freiwillig in ihre Herkunftsländer Honduras und Kolumbien zurück. Die Aktion sei „ein reiner Charterflug auf freiwilliger Basis“ gewesen, betonte das Ministerium. Es habe sich nicht um eine Abschiebungsmaßnahme der Einwanderungsbehörde ICE gehandelt.

Koordiniert wurde der Flug über die neu eingeführte App „CBP Home“, die es Ausreisewilligen ermöglicht, ihre Rückkehr eigenständig zu organisieren. Teilnehmer des Programms erhalten eine einmalige finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.000 US-Dollar, logistische Hilfe für den Heimflug und die Aussicht auf eine spätere legale Einreise. Damit verknüpft die Regierung freiwillige Rückkehr erstmals mit einem klaren ordnungspolitischen Anreizsystem.

In Honduras wurden 38 Rückkehrer laut US-Angaben von Familien und Regierungsvertretern empfangen, auch in Kolumbien habe es eine koordinierte Aufnahme durch das Außenministerium und die Migrationsbehörde gegeben.

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Neuer Kurs nach App-Schließung

Das Rückkehrprogramm markiert einen Kurswechsel im Umgang mit illegaler Migration. Unmittelbar nach Amtsantritt am 20. Januar hatte Präsident Donald Trump die App „CBP One“ abgeschaltet, über die unter seinem Vorgänger Biden illegale Migranten Termine bei US-Behörden buchen konnten. Stattdessen setzt die neue App ausschließlich auf Rückführung und freiwillige Ausreise.

„Wer sich illegal in den USA aufhält, sollte jetzt die Möglichkeit nutzen, freiwillig zu gehen – mit Unterstützung und einer Chance auf legale Rückkehr“, erklärte DHS-Ministerin Kristi Noem. Wer diese Option ablehne, müsse mit Geldbußen, Haft und einem dauerhaften Einreiseverbot rechnen. Die Botschaft ist eindeutig: Ordnung, nicht Duldung.

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Strategischer Impuls für Migrationsdebatten

Die Maßnahme ist Teil eines umfassenderen Migrationskurses, mit dem die Trump-Regierung verstärkt gegen irreguläre Einwanderung vorgehen will. Bereits zuvor hatte sie angekündigt, Schutzmaßnahmen für bestimmte Gruppen – etwa für hunderttausende Venezolaner – zu beenden. Zwar bremsten US-Gerichte einige dieser Initiativen, zuletzt aber erlaubte der Supreme Court mit sechs zu drei Stimmen die Aufhebung des Abschiebeschutzes für diese Gruppe.

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In Brüssel und Berlin wird seit Jahren über die Wirksamkeit freiwilliger Rückkehrprogramme diskutiert – zumeist mit durchwachsenen Ergebnissen. Das neue amerikanische Modell, das finanzielle Anreize mit rechtlicher Klarheit und ordnungspolitischer Konsequenz verbindet, könnte zu einem Impulsgeber für die internationale Migrationspolitik werden.

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Dieser Beitrag verwendet Teile aus einem Artikel von Jack Phillips, der in der Englischen Epoch Times unter dem Titel „DHS Announces First Completed Self-Deportation Flight“ erschienen ist.