USA verkünden erneuten Austritt aus der Unesco

Die USA treten erneut aus der Unesco aus. Die Mitgliedschaft in der UN-Bildungs- und Kulturorganisation sei „nicht im nationalen Interesse“ des Landes, erklärte das Außenministerium in Washington am Dienstag.

Die Unesco fokussiere sich zu stark auf die UN-Nachhaltigkeitsziele, zu denen unter anderem die Beendigung von Hunger und Armut sowie die Bekämpfung von Umweltverschmutzung und der Klimakrise gehören. Das sei eine „globalistische, ideologische Agenda“, so das Außenministerium.

Zudem stört sich die US-Regierung daran, dass die Unesco Palästina als Mitglied aufgenommen hat. Das sei „hochproblematisch“, hieß es. Das künftige Engagement der USA in internationalen Organisationen werde sich der Durchsetzung von US-Interessen widmen.

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Unesco-Chefin zeigte sich enttäuscht

Unesco-Chefin Audrey Azoulay zeigte sich enttäuscht über den erneuten Rückzug der USA. „Diese Entscheidung widerspricht den Prinzipien des Multilateralismus“, erklärte sie. Die UN-Kulturorganisation habe den Schritt jedoch erwartet und sich darauf vorbereitet.

Die Unesco wies zudem Vorwürfe Trumps zurück, wonach die Organisation eine anti-israelische Position vertrete. Die Unesco habe in 85 Ländern geholfen, Lehrer auszubilden, um Schüler über den Holocaust und über Völkermorde aufzuklären sowie um Holocaust-Leugnung und Hassreden zu bekämpfen, betonte Azoulay.

USA traten schon zweimal aus Unesco aus

Die USA waren zuletzt schon einmal Ende 2018 aus der Unesco ausgetreten und hatten als Grund eine aus ihrer Sicht israelfeindliche Haltung der Unesco genannt. Davor hatten die USA sich 1984 bereits einmal aus der Organisation zurückgezogen. Als Gründe gaben sie damals eine antiwestliche Politisierung und ineffiziente Führung an. Erst 2003 kehrten die USA zurück.

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Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme der Palästinensergebiete in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die Unesco gestoppt – dabei sind sie auch aktuell der größte Beitragszahler vor China und Japan. Insofern trifft der Rückzug der USA die Kulturorganisation empfindlich.

Die Unesco ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit rund 2.000 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv – von Bildung über Biosphärenreservate bis hin zu Gleichberechtigung.

Ihr Auftrag ist es, durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zur Erhaltung des Friedens und der Sicherheit beizutragen. Derzeit sind 194 Staaten Mitglied der Unesco, die ihren Sitz in Paris hat. Deutschland trat der Unesco 1951 bei.

Verein: Durch USA-Austritt fehlten Millionen

Früheren Angaben der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen nach fehlten der Unesco durch den Austritt der USA jährlich 22 Prozent für den ordentlichen Haushalt: Zwischen 2011, als die USA im Zuge der Mitgliedschaft der Palästinensergebiete die Zahlung ihrer Pflichtbeiträge einstellten, und dem Austritt 2018 sammelte sich demnach ein Fehlbetrag von rund 612 Millionen US-Dollar an. (dpa/afp/dts/red)