Wer die amerikanische Flagge verbrennt, muss künftig für ein Jahr ins Gefängnis

Wer die amerikanische Flagge verbrennt und dabei erwischt wird, muss künftig mit einer einjährigen Haftstrafe rechnen. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am vergangenen Freitag, 3. Oktober, an. Wie die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times berichtet, hat Trump die entsprechende Verordnung bereits am 25. August unterzeichnet. Das teilte der Republikaner den Strafverfolgungsbehörden und dem US-Militär auch in einem Beitrag auf Truth Social mit.

Das heiligste Symbol der Vereinigten Staaten von Amerika

In seinem Dekret vom 25. August bezeichnete Trump die Flagge als „das heiligste und am meisten geschätzte Symbol der Vereinigten Staaten von Amerika und der amerikanischen Freiheit, Identität und Stärke“. Die Nationalflagge repräsentiere alle Amerikaner, sagte der Präsident. „Tausende amerikanische Patrioten haben gekämpft, geblutet und sind gestorben, um die Stars and Stripes stolz wehen zu lassen.“

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Sie zu entweihen, sei „eine einzigartige Beleidigung und Provokation. Es ist eine Erklärung der Verachtung, Feindseligkeit und Gewalt gegen unsere Nation – der deutlichste Ausdruck der Ablehnung der politischen Union, die unsere Rechte, unsere Freiheit und unsere Sicherheit bewahrt“, führte Trump in seiner Anordnung aus. Sie weist Generalstaatsanwältin Pam Bondi an, Fälle von Schändung der Flagge im „von der Verfassung maximal zulässigen Umfang“ zu verfolgen. Sie ist nun befugt, Rechtsstreitigkeiten zu führen, um zu klären, in welchen Fällen Ausnahmen vom Schutz durch den Ersten Verfassungszusatz bestehen und strafrechtliches Eingreifen rechtlich möglich ist.
Neben Bondi sind auch Außenminister Marco Rubio und Kristi Noem, Ministerin für Heimatschutz, ermächtigt, Personen, die wegen Flaggenschändung verurteilt wurden, „Visa, Aufenthaltsgenehmigungen, Einbürgerungsverfahren und andere Einwanderungsvorteile zu verweigern, zu verbieten, zu beenden oder zu widerrufen oder die Abschiebung aus den Vereinigten Staaten zu beantragen“.

Flaggenverbrennung war während des Vietnamkrieges schon verboten

Das Verbrennen der US-Flagge als eine Form des politischen Protests war während des Vietnamkrieges weitverbreitet. Dies führte zum Flag Protection Act von 1968, der das Verbrennen, Verunstalten, Beschmutzen, Verstümmeln oder Zertrampeln der Flagge verbot.
Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 1989 hob das Gesetz auf. Es erklärte den Akt der Flaggenschändung als symbolische Rede nach dem ersten Verfassungszusatz für geschützt.

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In Trumps Anordnung heißt es jedoch, dass die Urteile des Obersten Gerichtshofs zur ersten Verfassungsänderung keine Handlungen zum Schutz der amerikanischen Flagge schützen, die „unmittelbar zu gesetzwidrigen Handlungen“ oder zu „Kampfparolen“ anstacheln könnten. Der Präsident gelobte, „den Respekt und die Heiligkeit der amerikanischen Flagge wiederherzustellen“. Diejenigen, die zu Gewalt aufrufen, verfolge die Justiz „im Rahmen der verfügbaren Befugnisse mit aller Härte“ strafrechtlich.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Says Anyone Who Burns American Flag ‚Will Be Immediately Arrested‘“. (deutsche Bearbeitung os)