Größte Oppositionspartei Südkoreas nominiert Präsidentschaftskandidaten

Die größte Oppositionspartei Südkoreas hat ihren früheren Parteichef Lee Jae Myung als Präsidentschaftskandidaten nominiert. Das Volk habe ihn damit betraut, „der Ära des Aufruhrs und Rückschritts ein Ende zu setzen“, sagte Lee am Sonntag auf einem Parteitag der Demokratischen Partei in der Stadt Goyang.

Die Neuwahl war angesichts der Absetzung und Festnahme des ehemaligen Präsidenten Yoon Suk Yeol auf den 3. Juni vorgezogen worden.

Der 60-jährige Lee genießt in der Bevölkerung hohe Zustimmungswerte und gilt laut aktuellen Umfragen als Favorit. Er war bereits bei der letzten Präsidentschaftswahl 2022 angetreten und damals Yoon von der konservativen People Power Party (PPP) knapp unterlegen. Bei der kommenden Wahl wird er gegen einen PPP-Kandidaten kandidieren, der voraussichtlich am nächsten Samstag nominiert werden soll.

Lee bezeichnete Ermittlungen gegen ihn als politisch motiviert

Gegen Lee waren Ermittlungen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Wahlkampfgesetz und Korruption eingeleitet worden, die er als politisch motiviert bezeichnete. Ein Gericht in Seoul sprach Lee im März von den ersten Vorwürfen frei.

Er muss sich jedoch einer Reihe weiterer Verfahren stellen, unter anderem wegen mutmaßlicher Bestechung. Sollte Lee die Präsidentschaftswahl im Juni gewinnen, könnten diese Verfahren aufgrund der Immunität ausgesetzt werden.

Ein Gericht in Seoul sprach Lee im März in einem Verfahren wegen Verstoßes gegen das Wahlgesetz frei und hob damit ein Urteil einer unteren Instanz auf, womit eine große Hürde genommen wurde. Im Falle einer Bestätigung hätte er von der Kandidatur ausgeschlossen werden können.

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Yoon hatte am 3. Dezember wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht ausgerufen und das Land damit in eine schwere Krise gestürzt. Das Parlament in Seoul stimmte für die Absetzung Yoons, was das südkoreanische Verfassungsgericht Anfang April bestätigte.

Derzeit muss sich Yoon in einem Strafprozess verantworten. Sollte er für schuldig befunden werden, wäre er der dritte südkoreanische Präsident, der wegen Aufruhrs verurteilt wird – nach zwei Militärführern im Zusammenhang mit einem Staatsstreich im Jahr 1979. Bei einer Verurteilung droht ihm lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe. (afp/red)