14. August: Milliarden Euro für Atomkraft | Kredite für Flüchtlinge | AfD-Einstufung

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AfD-Einstufung

Das Brandenburger Innenministerium hat den AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Damit ist er nach Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der vierte Verband mit dieser Bewertung. Innenminister René Wilke sieht darin eine Grundlage für ein Parteiverbotsverfahren. AfD-Landeschef Hans-Christoph Berndt kritisierte den Verfassungsschutz scharf. Er warf ihm Feindseligkeit gegenüber der Partei und Inländerfeindlichkeit gegenüber dem Bürger vor.

Treffen in Alaska

Der Kreml hat Details zum Treffen von US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin bekanntgegeben. Die Gespräche mit jeweils fünf Delegationsmitgliedern werden morgen um 21:30 Uhr mitteleuropäischer Zeit stattfinden. Im Zentrum stehe ein Ende des Ukraine-Krieges. Außerdem erwähnt werden die Themen Frieden, Sicherheit und bilaterale Zusammenarbeit.

Urananreicherung in Deutschland

Der internationale Konzern Urenco investiert mehr als 1 Milliarde Euro in seine Anlage zur Urananreicherung in Gronau im Münsterland. Damit will man der steigenden weltweiten Nachfrage in der Kernkraft Rechnung tragen. Der deutsche Atomausstieg verbietet nicht die Herstellung des Brennstoffs in Deutschland.

Kredite für Flüchtlinge

Sozialleistungen für Flüchtlinge sollen als zinslose Darlehen ausgezahlt werden, ähnlich dem BAföG. Das schlagen zwei Thüringer SPD-Landräte vor. Wer schnell ein festes Arbeitsverhältnis aufnimmt und eine Sprachprüfung absolviert, muss dann nur die Hälfte des Kredits zurückzahlen.

Kindesmissbrauch nahe Schwimmbad

Im beliebten Erlebnisbad Rulantica in Rust, Baden-Württemberg ist ein sechsjähriges Mädchen verschwunden. Sie soll in einen nahegelegenen Wald gelockt und dort missbraucht worden sein. Anhand von Videoaufzeichnung gilt ein 31-jähriger Rumäne als tatverdächtig und wird nun international gesucht. Er ist weiterhin auf der Flucht. Das Kind wurde 5 Kilometer vom Schwimmbad entfernt gefunden und ist laut Polizeisprecher äußerlich nicht schwer verletzt worden.