18. Juli in 2 Minuten: Merz zieht Bilanz | Abschiebung nach Afghanistan | Sanktionen gegen Russland

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Merz zieht Bilanz
Nach gut zehn Wochen im Amt hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine erste Bilanz seiner Kanzlerschaft gezogen. Die Kritik an SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf nannte er „unsachlich und beleidigend“. Beim Handel mit den USA hält Merz eine zollfreie Lösung für unrealistisch. Einer der größten Herausforderung sei für Merz die EU-kritischen Kräfte einzudämmen. Besorgt schaue er auf die Präsidentschaftswahlen 2026 in Polen und 2027 in Frankreich. Sanktion wegen Israels Militäraktion in Gaza lehnt er ab.
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Migrationsgipfel
Bundesinnenminister Dobrindt betonte nach dem Migrationsgipfel auf der Zugspitze, dass Einigkeit, Härte und Tempo zentrale Aspekte der deutschen Migrationspolitik seien. Deutschland wolle in der EU Verantwortung übernehmen und entschlossen gegen illegale Migration vorgehen. Zwar sei die EU eine weltoffene Region, jedoch dürften nicht Schleuser bestimmen, wer einreist.
Abschiebeflug nach Afghanistan
Die neue Bundesregierung hat heute erstmals 81 Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Laut Kanzler Merz handelt es sich um Straftäter mit abgelehnten Asylanträgen. Obwohl Deutschland die Taliban-Regierung nicht offiziell anerkennt, seien die diplomatischen Kontakte zu Afghanistan nie abgebrochen. Der Abschiebeflug wurde mit Unterstützung aus Katar organisiert.
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Epstein-Unterlagen
US-Präsident Donald Trump will weitere Unterlagen zum Fall des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein freigeben. Damit reagiert er auf wachsenden Druck – die Veröffentlichung hatte er im Wahlkampf versprochen, bislang aber nicht erfüllt. Epsteins Verhaftung und sein Suizid sorgten 2019 für weltweites Aufsehen.
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Neues Sanktionspaket gegen Russland
Die EU hat ihr 18. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Ein zentraler Punkt: Der Preisdeckel für russische Ölexporte soll weiter sinken. Die Slowakei gab ihre Blockade auf, nachdem sie „Garantien“ aus Brüssel für den Fall von Lieferengpässen erhalten hatte. Russland reagierte derweil gelassen – man habe sich inzwischen an die Sanktionen gewöhnt, so Kremlsprecher Dmitri Peskow.
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Mit Material von Agenturen.
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