24. November: Ukraine-Friedensplan | Rentenpaket-Stopp | Historischer Vulkanausbruch

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Ukraine-Friedensplan

Unterhändler aus den USA, der Ukraine und Europa haben in Genf über den Friedensplan für die Ukraine verhandelt. Kanzler Merz spricht von einem mühsamen Prozess. Kiew dürfe nicht zu einseitigen territorialen Zugeständnissen gezwungen werden. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und EU-Ratspräsident Costa sprechen von bedeutenden Fortschritten. Für Dienstag ist ein virtuelles Treffen der Ukraine-Unterstützer geplant.

Rentenpaket-Stopp

22 Wissenschaftler, darunter namhafte und einflussreiche Ökonomen, haben an die Koalition appelliert, das Rentenpaket zurückzuziehen. Stattdessen solle die Regierung die Reform neu konzipieren und so lange aufschieben, bis eine Empfehlung der Rentenkommission vorliege. Merz sieht keinen Anlass für eine Vertrauensfrage im Bundestag.

Rücktritt von BSW-Fraktionsvize

Der Brandenburger BSW Fraktionsvize Christian Dorst tritt nach einem Misstrauensvotum zurück. Der Auslöser war ein umstrittener Holocaust-Kommentar in den Sozialen Medien. Durch seinen Rücktritt fällt das Bündnis Sahra Wagenknecht noch tiefer in eine politische und innerparteiliche Krise. Die Partei wurde vor knapp einem Jahr gegründet.

Kein Verfahren wegen Stadtbild

Kanzler Friedrich Merz hat wegen seiner Stadtbild-Äußerung im Oktober mehr als 1.500 Strafanzeigen erhalten. Die Staatsanwaltschaft sieht jedoch keinen Anfangsverdacht auf Volksverhetzung – das Verfahren wurde eingestellt.

Historischer Vulkanausbruch

Erstmals seit 12.000 Jahren ist in Äthiopien der Vulkan Hayli Gubbi ausgebrochen. Eine Aschewolke stieg bis auf 8,5 Kilometer Höhe auf. Der Ausbruch hat unter anderem den Luftraum über dem Jemen und Oman beeinflusst und ist beendet. Der Vulkan liegt in einer abgelegenen Region im Nordosten des Landes.

(Mit Material der Nachrichtenagenturen)