30. Juli: KI-Gesichtserkennung | Klimaregulierungen | Haushalt 2026

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Haushalt 2026

Der Entwurf für den Haushalt des nächsten Jahres wurde vom Bundeskabinett genehmigt. Geplant sind Ausgaben von mehr als 520 Milliarden Euro. Der Fokus liegt auf Investitionen in schnelles Wachstum, der Schaffung neuer Arbeitsplätze und der Infrastruktur-Modernisierung. Auch die Stärkung der Bundeswehr sowie die innere Sicherheit soll vorangetrieben werden. Nach dem Beschluss im Kabinett muss der Bundestag noch zustimmen.

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Traurige Gewissheit

Die frühere deutsche Biathletin und Olympiasiegerin Laura Dahlmeier ist beim Bergsteigen verunglückt. Sie wurde im pakistanischen Karakorum-Gebirge auf rund 5.700 Meter von einem Steinschlag getroffen. Eine Rettungsaktion blieb zunächst erfolglos und musste wegen weiteren Steinschlägen und schlechtem Wetter eingestellt werden. Ihre Seilpartnerin geht davon aus, dass sie sofort tot war.

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Klimaschutz ade

Die US-Umweltschutzbehörde EPA plant, die rechtliche Grundlage für Klimaschutz aufzuheben. Lee Zeldin, der Leiter der Behörde, erklärte die Regulierungen seien die wahre Bedrohung für die Lebensgrundlage der Amerikaner. Sie hätten zu versteckten Steuern geführt und der Wirtschaft geschadet. Die Trump-Regierung muss mit Klagen gegen diesen Schritt rechnen.

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KI-Gesichtserkennung

Das Bundesinnenministerium plant, den Einsatz biometrischer Daten in Asylverfahren auszuweiten. Künftig sollen neben Fingerabdrücken auch Daten wie Gesichtsbilder und oder die Stimme erfasst werden. Dabei sollen Behörden auch Gesichtersuchmaschinen verwenden können, die für Privatpersonen in der EU strikt untersagt sind. Datenschützer warnen vor Eingriffen in Grundrechte.

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Am Grenzzaun

Epoch Times hat den viel diskutierten Zaun besucht, den Ungarn an der Grenze zu Serbien aufgebaut hat. Hier verläuft die Balkanroute, wo täglich Schleuserbanden Migranten in die EU bringen. Unsere Reporterin hat mit Grenzschützern und der lokalen Bevölkerung gesprochen. Ihre Reportage lesen Sie hier.

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