7. August: Rückzug Brosius-Gersdorf | Razzia „Reichsbürger“ | Große Energiereform

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Rückzug von Kandidatur

Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur für die Wahl zur Bundesverfassungsrichterin zurückgezogen.
Sie Begründet den Schritt damit, dass Teile der CDU/CSU- Union ihre Wahl kategorisch ablehnen würden. Kritik übte sie gegenüber einen aus ihrer Sicht ehrverletzenden Journalismus, der die Darstellung einer „ultralinken“ „Aktivistin“ geprägt habe.

Treffen zwischen Trump und Putin

US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin werden sich zu Vermittlungsgesprächen treffen, so das weiße Haus. Laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti könnte dies bereits nächste Woche sein. Dabei wird es um eine Waffenruhe in der Ukraine gehen. Die Ankündigung kommt kurz vor Frist-Ablauf von Trumps Zoll-Ultimatum.

Zollhammer

US-Zölle auf Waren aus rund 70 Ländern traten heute in Kraft. Betroffen sind unter anderem Medikamente und Computerchips. Die Zölle liegen teils bei über 200 Prozent. Deutsche Unternehmen zeigen sich teils vorbereitet, teils besorgt. In Europa ist die Schweiz mit 39 prozentigen Zöllen besonders betroffen. Die Regierung berät in einer Krisensitzung.

Festnahmen in „Reichsbürgernetzwerk“

Spezialkräfte der Polizei haben drei mutmaßliche „Reichsbürger“ verhaftet, die zur Gruppe um Heinrich der 13. Prinz Reuß gehören sollen. Ziel der Gruppe soll gewesen sein, die staatliche Ordnung gewaltsam zu beseitigen. Zuvor durchsuchten rund 300 Ermittler Objekte in Bayern, Sachsen und Thüringen.

Große Energiereform

Das Bundeskabinett hat gestern sechs Gesetze als Teil der Energiereform beschlossen. Sie sehen schnellere Verfahren, niedrigere Energiekosten und neue Technologien zur CO₂-Speicherung vor. Für Bürger und Unternehmen sollen sie Entlastung, Planungssicherheit und wirtschaftliches Wachstum bringen.