9. Oktober: Historischer Durchbruch | Misstrauensanträge gescheitert | Einigung auf Reformen

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Einigung auf Reformen

Nach langen Verhandlungen haben sich Union und SPD in drei Streitfragen geeinigt. Beim Bürgergeld sollen „Totalverweigerer“ künftig mit harten Sanktionen rechnen – bis hin zum vollständigen Leistungsstopp. Die neue Aktiv-Rente erlaubt es Rentnern, bis zu 2.000 Euro steuerfrei dazuzuverdienen. Für den Straßenbau sollen zusätzlich drei Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Autogipfel

Die Bundesregierung will die kriselnde deutsche Autoindustrie stärker unterstützen. Beim heutigen Autogipfel sprach Finanzminister Lars Klingbeil von einer dramatischen Lage der Branche. Um gegenzusteuern, soll die Kfz-Steuerbefreiung für reine Elektroautos bis 2035 verlängert werden. Außerdem plant die Regierung neue Förderprogramme, um den Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge zu erleichtern. Bundeskanzler Friedrich Merz stellte jedoch klar, dass es ab 2035 keinen „harten Schnitt“ beim Verbrenner-Aus geben solle.

Historischer Durchbruch

Israel und die Hamas haben sich unter Vermittlung von US-Präsident Donald Trump auf erste Schritte zum Frieden geeinigt. Nach zwei Jahren Krieg sollen alle verbliebenen israelischen Geiseln bis Montag freigelassen werden. Die Hamas werde zudem ihre Kontrolle über den Gazastreifen aufgeben. Im Gegenzug wird Israel palästinensische Häftlinge entlassen und seine Streitkräfte aus der Region abziehen. Das offizielle Abkommen soll am Donnerstag in Ägypten unterzeichnet werden.

Misstrauensanträge gescheitert

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zwei weitere Misstrauensvoten im Europäischen Parlament überstanden. Die Initiativen kamen von der Linksfraktion und von den Patrioten für Europa. Grund für den Unmut sind der neue Zolldeal mit den USA, das umstrittene Mercosur-Abkommen sowie Vorwürfe mangelnder Transparenz.

Nobelpreis für Literatur

Der Literaturnobelpreis geht in diesem Jahr an den ungarischen Schriftsteller László Krasznahorkai. Seine Werke, die auch in Deutschland erscheinen, werden häufig als postmodern und apokalyptisch beschrieben. Beeinflusst wurde der 71-Jährige von Literaturgrößen wie Franz Kafka und Samuel Beckett. Der Preis ist mit rund einer Million Euro dotiert.

(Mit Material der Nachrichtenagenturen)