AfD-Kandidat für Thüringer Verfassungsgerichtshof gewählt

Erstmals wurde ein AfD-Kandidat in den Verfassungsgerichtshof gewählt – mit Unterstützung über die eigene Fraktion hinaus.

Thüringens Landtag trifft sich zu seiner ersten, wahrscheinlich turbulenten Sitzung (Archivbild).

Bernd Falk Wittig zieht mit Zweidrittelmehrheit in den Landesverfassungsgerichtshof ein.Foto: Martin Schutt/dpa

Epoch Times2. April 2025

Der Thüringer Landtag hat am Mittwoch erstmals einen Kandidaten der AfD zum stellvertretenden Mitglied am Landesverfassungsgerichtshof gewählt. Bernd Falk Wittig erlangte mit 64 Ja- und 20 Nein-Stimmen die nötige Zweidrittelmehrheit.

Die AfD hat im Thüringer Landtag eine sogenannte Sperrminorität: Sie hat mit 32 Sitzen so viele Sitze, dass alle anderen Parteien bei Abstimmungen, für die eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, keine Entscheidungen gegen die AfD durchsetzen können.

Zuvor war außerdem der CDU-Kandidat Michael Obhues gewählt worden. Der Verfassungsgerichtshof entscheidet unter anderem über die Vereinbarkeit von Landesgesetzen mit der Verfassung. (dts/red)

Epoch TV

Virologe: Herdenimmunität durch Corona-Impfung unmöglich – Pandemie der Ungeimpften falsch

Chemiepark fordert Rückkehr zu russischem Gas: „Investitionen müssen sich lohnen“

Was bedeutet der Koalitionsvertrag für die Wirtschaft?

Epoch Vital

Ei-ne runde Sache: Warum Eier nicht nur zu Ostern geschätzt werden

Inflation und Umbrüche: Wie den Seelenfrieden bewahren?

Fasten: Die Lust am Verzicht

Kommentare

Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Ihre Epoch Times - Redaktion