An Ostern für den Frieden auf die Straße: Initiativen rufen zu Demonstrationen auf

Möglichst viele Friedensinitiativen unter einem Dach und eine enge Vernetzung, um ihre Anliegen besser sichtbar zu machen – das ist die Intention des Bündnisses „Zusammen für Frieden! JETZT“. Es ist ein noch sehr junger Zusammenschluss. Die Idee – so ist auf der Internetseite zu erfahren – wurde bei den Friedensdemonstrationen am 3. Oktober 2024 („Tag der Deutschen Einheit“) geboren.

Massive Kritik an den Regierenden

Die Mitstreiter werben unter anderem damit, unabhängig, kritisch und selbstverständlich demokratisch zu sein. „Frieden ist ein übergeordnetes Ziel, eine überlebenswichtige Sachfrage, bei der es nicht darum gehen kann, welchem politischen Lager sich jemand zurechnet“, sagt Jürgen Müller, Sprecher des Bündnisses „Macht Frieden“. Man freue sich auf jeden, der für den Frieden eintritt. „Demokratie kennt keine Kontaktschuld“, heißt es.

Ein Symbol von „Zusammen für Frieden! JETZT“ ist die weiße Fahne. Sie ist ein Schutzzeichen im Völkerkriegsrecht für den Parlamentär, den Unterhändler zwischen zwei Kriegsparteien. Sie steht für Waffenstillstand und Unverletzlichkeit. Die schon im antiken römischen Reich verwendete Fahne steht international für Frieden.

Das Bündnis sieht diesen derzeit massiv bedroht. „Es besteht eine immer größer werdende Kriegsgefahr in Europa. Nicht durch Russland, sondern durch die eigene Politik, die ohne belastbare Indizien eine russische Bedrohung für Deutschland herbeiredet und diese durch ihr eigenes Handeln selbst auslöst“, schreiben die Initiatoren in einer Ankündigung zu Ostermärschen am kommenden Wochenende.

Sie fordern Diplomatie statt Waffenlieferungen in Krisengebiete oder auch die Einhaltung der Friedensgebote des Grundgesetzes, des Lissabonner EU-Vertrages und der UN-Charta. Sie wenden sich auch gegen den Beschluss des „abgewählten Bundestages, unbegrenzt Schulden für Aufrüstung machen zu können“ und fordern dessen Rücknahme.

Europaweites Friedensprojekt

Dazu stehen zwischen Freitag, 18. April und Montag, 21. April, in einigen Bundesländern Veranstaltungen auf dem Programm, für die verschiedene Organisationen verantwortlich zeichnen. So sind unter anderem Kundgebungen in München, Frankfurt am Main (Friedenskorso) oder Dresden vorgesehen. Details dazu und ein Link zu mehr als 100 weiteren Friedensveranstaltungen finden sich auf der Website des Bündnisses. Dort gibt es auch eine Vorschau auf künftige Veranstaltungen.

„Zusammen für Frieden! JETZT“ macht zudem auf das „European Peace Project“ aufmerksam. Eine europaweite Aktion, die unter anderem von Politikwissenschaftlerin und Publizistin Ulrike Guérot ins Leben gerufen wurde. Auf der Website des Projekts heißt es, wenn die EU und ihre nationalen Regierungen „uns in einen Krieg gegen Russland führen wollen, verraten sie alle europäischen Grundprinzipien von Frieden, Demokratie, Freiheit und Völkerverständigung!“.

Daher diene das „European Peace Project“ am Freitag, 9. Mai, dazu, „ein Zeichen für die friedliche Zukunft Europas zu setzen!“ Um 17 Uhr soll in allen europäischen Ländern mit einem einheitlichen Text der Frieden in den jeweiligen Landessprachen ausgerufen werden.