Knapp 11.500 afghanische Staatsbürger sind ausreisepflichtig

Knapp 11.500 in Deutschland lebende Afghanen sind nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ausreisepflichtig.

Zum Stichtag 31. Mai hielten sich in der Bundesrepublik 11.423 ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige auf, teilte eine Bamf-Sprecherin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag) mit. Unter ihnen seien 9602 Menschen mit und 1821 Menschen ohne Duldung, fügte sie hinzu.

Eine Duldung bedeutet nach Paragraf 60a des Aufenthaltsgesetzes eine „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“. Die Ausreisepflicht besteht dabei jedoch im Prinzip fort. Wie viele Straftäter oder Gefährder sich unter den Ausreisepflichtigen befinden, konnte die Bamf-Sprecherin nicht sagen.

Vereinbarungen für Rückführungen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) strebt mit Blick auf Abschiebungen afghanischer Straftäter aus Deutschland nach Afghanistan direkte Verhandlungen mit der dortigen radikalislamischen Taliban-Regierung an.

„Mir schwebt vor, dass wir direkt mit Afghanistan Vereinbarungen treffen, um Rückführungen zu ermöglichen“, sagte Dobrindt in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem „Focus“.

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Dobrindt kritisierte, dass Kontakte zu den Taliban derzeit nur über Dritte stattfänden und forderte, dass sich das ändern müsse. Das Taliban-Regime in Afghanistan ist international nicht anerkannt, regelmäßig gibt es Vorwürfe wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen. Kritik an der Äußerung Dobrindts kam von der SPD und den Grünen, die eine Zusammenarbeit mit den Taliban ablehnen.

Afghanistan ist eines der ärmsten Länder der Welt und litt jahrzehntelang unter Krieg. Im Sommer 2021 kehrten die radikalislamischen Taliban inmitten des Abzugs westlicher Streitkräfte an die Macht zurück, viele Staaten und Organisationen fuhren ihre Hilfen für das Land zurück. (afp/red)