Gefängnisse in mehreren Bundesländern nahe der Belastungsgrenze

In mehreren deutschen Bundesländern sind die Gefängnisse nahe der Belastungsgrenze. Wie das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) zufolge unter Berufung auf eine Umfrage unter den 16 Landesjustizministerien schrieb, sind in Rheinland-Pfalz 3.180 von 3.196 verfügbaren Haftplätzen belegt – was einer Auslastung von 99,5 Prozent entspricht.

In Baden-Württemberg seien 7.255 von 7.720 Haftplätze belegt (94 Prozent Auslastung). Auch in Bremen, Hamburg und dem Saarland sind die Gefängnissedemnach zu über 90 Prozent ausgelastet. Bundesweit sind 60.391 von insgesamt 70.279 Haftplätzen belegt, das entspricht einer Gesamtauslastung von etwa 86 Prozent.

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In Rheinland-Pfalz wird laut Justizministerium eine Überlegung teils mit „Mehrfachbelegung von dafür geeigneten Hafträumen“ abgefedert. Seit Mai dieses Jahres würden zudem im Land Ersatzfreiheitsstrafen – also Gefängnisstrafen für verurteilte Menschen, die eine Geldstrafe nicht bezahlt haben – grundsätzlich im offenen Vollzug verbüßt, also mit deutlichen Hafterleichterungen.

Weniger Gefangene in Sachsen

Deutlich weniger Gefangene sind es laut Umfrage in Sachsen – mit einer Auslastung von 78,6 Prozent. Für Mecklenburg-Vorpommern nannte das dortige Ministerium eine Quote von 79,6 Prozent.

Während der Corona-Pandemie war die Zahl der Gefängnisinsassen gesunken. „In der Pandemie haben wir für einige Zeit die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt, um nicht ein zusätzliches Infektionsrisiko in die Justizvollzugsanstalten zu holen, so dass die Belegung weniger wurde“, sagte eine Sprecherin des Justizministeriums in Bremen dem Redaktionsnetzwerk. (afp/dpa/red)