„Brauchen mehr Emotionen“: SPD-Ministerpräsident hält seine Partei für zu langweilig

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sieht seine Partei angesichts schlechter Zustimmungswerte in der Pflicht, mit politischer Emotionalisierung zu punkten. „Ich habe den Eindruck, die SPD ist für viele etwas zu langweilig geworden“, sagte Schweitzer dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe).

„Wir brauchen neue politische Ideen und Impulse, einen neuen Stil“, sagte der SPD-Politiker. „Wir müssen mehr mit dem Herzen argumentieren, nicht nur mit dem Taschenrechner.“

Schweitzer will auf Emotionen setzen

Insbesondere mit Blick auf das Erstarken der AfD sowie der Linkspartei plädierte der SPD-Politiker für mehr „Emotionen“. „Emotionen waren und sind immer Teil von Politik“, sagte er.

Die SPD sei „manchmal zu technokratisch“, führte Schweitzer aus. Die Menschen wollten „nicht nur bürokratische Antworten in Spiegelstrichen“. „Die Welt dreht sich dramatisch. Darauf sollte die SPD auch mal grundsätzlich antworten“, forderte er.

Verlorene Wähler sollten die Sozialdemokraten aus Schweitzers Sicht nicht nur zurückgewinnen, indem sie „sauber regieren“. Die SPD müsse Menschen „auch begeistern können“.

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Sinkende Umfragewerte

In der Debatte um die Zukunft des Sozialstaates forderte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Union und SPD dazu auf, ihre „Grabenkämpfe“ und „parteipolitischen Rituale“ zu beenden. „Unser Sozialstaat ist zu analog, zu altmodisch“, sagte Schweitzer dem „Tagesspiegel“. „Es gibt zu viele Akteure: Kommunen, Kommunen untereinander, Kommunen nebeneinander, Kommunen und Land, Land und Bund, die Sozialversicherungen.“

Der SPD-Vize sagte weiter: „Wir geben sehr viel Geld aus, um den Sozialstaat zu verwalten, anstatt ihn zu gestalten.“

Die Bundestagswahl im Februar war für die SPD ein historisches Debakel. Seit der Wahl ging es für die SPD in Umfragen weiter bergab: Mit 13 bis 15 Prozent hat sie den Anschluss an Union und AfD verpasst, der von Klingbeil ausgerufene Wahlsieg 2029 scheint derzeit in weiter Ferne. (afp/dts/red)