BSW beginnt Bundesparteitag in Magdeburg – Wahl neuer Führung geplant

In Magdeburg hat am Samstag der zweitägige Bundesparteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) begonnen.

Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Vorsitz

Es stünden „wichtige Entscheidungen für unsere immer noch junge Partei an“, sagte Generalsekretär Christian Leye zu Beginn.

Das BSW will gleich am ersten Tag über eine neue Führung und einen neuen Namen entscheiden. Parteigründerin Sahra Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Vorsitz, ihr nachfolgen soll der EU-Abgeordnete Fabio de Masi.

Wagenknecht will sich stattdessen als Vorsitzende einer neuen Grundwertekommission um die Schärfung des inhaltlichen Profils der Partei kümmern. Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali will im Amt bleiben.

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Heißen soll das BSW künftig Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft, auch darüber soll am Samstag abgestimmt werden.

Geplant sind zudem Wahlen von neuen stellvertretenden Parteivorsitzenden sowie eines neuen Generalsekretärs – Oliver Ruhnert soll hier Leye ablösen.

Ebenfalls auf dem Programm steht am ersten Tag die Verabschiedung des Leitantrags der Partei. Sowohl Wagenknecht als auch Mohamed Ali und Leye wollen im Tagesverlauf zu den Delegierten sprechen, von denen rund 660 erwartet wurden.

Forderung nach einer Neuauszählung

Das BSW ist im Europaparlament, mehreren Landesparlamenten und zwei Landesregierungen vertreten.

Den Bundestagseinzug verpasste die Partei im Februar äußerst knapp: Mit 4,981 Prozent der Zweitstimmen scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde – es fehlten lediglich 9529 Stimmen.

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Mit der Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hatte das BSW bislang keinen Erfolg. Am Donnerstag lehnte der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags einen entsprechenden Antrag der Partei ab.

Über die Beschlussempfehlung muss noch das Plenum des Parlaments entscheiden, die Abstimmung dafür ist für den 18. Dezember geplant. Wagenknecht kündigte bereits eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. (afp/red)