Bundestagspräsidentin setzt auf TikTok und elektronische Abstimmungen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Sichtbarkeit des Bundestags in den sozialen Medien deutlich steigern. Ziel ist, bei jüngeren Zielgruppen für die parlamentarische Demokratie zu werben.

Man müsse sich anschauen, wo die „Wähler von heute und morgen“ sind. „Die allermeisten sind bei TikTok.“

Wo sind die Wähler?

Klöckner weiter: „Jetzt kann man TikTok als Plattform kritisch sehen, was ich tue. Aber diese Plattform ist zugelassen, wird von sehr vielen genutzt, um Meinungen zu beeinflussen. Und dann müssen wir auch dorthin gehen.“

Viele junge Leute würden sie über soziale Medien kontaktieren, so Klöckner. „Ich finde das nicht nur nett, sondern Hoffnung stiftend.“

Es werde so häufig davon geredet, dass Deutschland politikverdrossen sei und nichts von seinen Politikern hält.

Doch „so pauschal kann man das nicht sagen. Wir sind das meistbesuchte Parlament auf der ganzen Welt. Interesse ist da – wir dürfen es nur nicht enttäuschen.“

Digital abstimmen – Echtzeit für Zuschauer

Klöckner hat angekündigt, die Digitalisierung des Bundestags entschieden voranzutreiben. Sie bekomme sehr viel Zustimmung für ihre entsprechenden Planungen, sagte sie der „Bild am Sonntag“.

„Warum? Weil noch sehr viel Papier in Anspruch genommen wird. Wir könnten auch viel mehr ins Netz stellen.“

Klöckner erklärte: „Es gibt die Überlegung, ob wir nicht digital abstimmen können und man in Echtzeit zum Beispiel im Plenarsaal – auch für den Zuschauer draußen – Abstimmungsergebnisse zeigen kann.“

Zwar sei der Bundestag „im Fokus von zahlreichen Hackerangriffen“, weshalb die Cyber-Sicherheit eine wichtige Rolle spiele. „Aber die Frage ist wirklich: Warum sollten wir uns nicht modernisieren, wenn es die ganze Welt um uns herum tut?“ (dts/red)