Generalinspekteur der Bundeswehr sieht ein Wehrdienstmodell als notwendig

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, geht davon aus, dass die Bundeswehr ein Aufwuchspotenzial braucht, das befähigt, mit mindestens 460.000 Soldaten zu kämpfen. „Dieses geht nur über eine aufwuchsfähige Reserve“, sagte Breuer der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Und dafür braucht man eine Form eines Wehrdienstmodells.“

Die Bundeswehr sei hierauf vorbereitet. „Wir müssen unsere Kapazitäten weiter aufbauen, um sie spätestens bis zum Wechsel des Jahrzehnts auszubilden“, sagte er.

Die 100 Milliarden Euro Sondervermögen hätten „geholfen, um das Schlagloch, das die Unterfinanzierung über Jahre in den Streitkräften und damit in unserer Verteidigungsfähigkeit hat entstehen lassen, ein wenig aufzufüllen“, sagte der Generalinspekteur.

Aus der Überprüfung der Nato-Verteidigungspläne und der Veränderung der sicherheitspolitischen Lage in den vergangenen Wochen ergäben sich weitere Forderungen.

„Daraus folgt dann, welche Fähigkeiten wir haben müssen“, so Breuer. „Die jetzt angestrebte Grundgesetzänderung schafft die finanziellen Voraussetzungen für die notwendigen Beschaffungen.“

Verpflichtende Übungen für Reservisten vorgeschlagen

Im Verteidigungsministerium wird an einer Rückkehr zu verpflichtenden Reserveübungen gearbeitet.

Hintergrund ist der Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die Reserve von früheren Soldaten wegen der aktuellen Bedrohungslage deutlich zu stärken und für den Heimatschutz einzusetzen.

Zu wenig Soldaten leisten Reserveübungen

Die Militärs im Ministerium drängen bereits seit Monaten darauf, dass man deswegen die unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) eingeführte Freiwilligkeit von Reserveübungen zurücknimmt.

Die Planer argumentieren, wegen der zu geringen Zahl von Soldaten, die regelmäßig Reserveübungen ableisten, sei eine „Abkehr vom Prinzip der Freiwilligkeit“ nötig.

Anders sei die von Pistorius angepeilte Zahl von 200.000 zusätzlich einsatzbereiten Reservisten nicht erreichbar. Laut internen Statistiken ist jeder dritte Reservist bereits über 50 Jahre alt.

Vorgeschlagen wird nun, dass Reservisten, die für bestimmte Verbände eingeplant sind, alle zwei Jahre verpflichtend für zwei Wochen eingezogen werden können. Die Übungen sollen früh angekündigt werden, damit sich die Reservisten und deren Arbeitgeber darauf einstellen können.

Der Plan, der ohne eine Gesetzesänderung möglich wäre, wurde Minister Pistorius bereits Ende 2024 bei einem Tischgespräch mit führenden Militärs und Beamten vorgestellt.

Damals reagierte der Verteidigungsminister zurückhaltend. Eine Sprecherin seines Hauses bestätigte auf Anfrage, dass die Strategie für die Reserve derzeit überarbeitet werde. Das sogenannte Freiwilligkeitsprinzip sei „Teil dieser Betrachtung“ (dts/red)