BW: SPD-Landtagsvize tritt nach Hakenkreuz-Eklat zurück

Der Landtagsvizepräsident in Baden-Württemberg, Daniel Born (SPD), ist wegen des Eklats um ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel von seinem Amt zurückgetreten.

Born übernahm die Verantwortung dafür und erklärte am Freitag in Stuttgart, er habe am Donnerstag bei der Wahl zum sogenannten Oberrheinrat „einen schwerwiegenden Fehler begangen und hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert“. Der SPD-Politiker sprach von einer „Kurzschlussreaktion“.

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Zudem habe er seinen Austritt aus der Fraktion erklärt, teilte seine Partei am Freitag mit. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch begrüßte den Schritt. „Daniel Born hat einen schwerwiegenden Fehler begangen“, sagte Stoch. Das Parlament habe Schaden genommen. Der Schritt sei „konsequent und richtig“.

Bei der Abstimmung am Donnerstag ging es um die Wahl zum Oberrheinrat, bei der der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut angetreten war.

Dieser hatte nach dem Vorfall umgehend Strafanzeige gegen unbekannt erstattet, und zwar „wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, Nötigung, übler Nachrede und Einschüchterung von Mandatsträgern“, wie es von der AfD hieß. (dts/red)