Deutschland will an Verbot von Antipersonenminen festhalten

Deutschland will anders als einige andere Nato-Staaten am Verbot von Antipersonenminen festhalten.

„Die Haltung der Bundesregierung zur Ottawa-Konvention ist unverändert“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Dieser Vertrag verbietet den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Antipersonenminen und regelt gegebenenfalls deren Vernichtung.

Bestände vernichtet

Deutschland hatte die Ottawa-Konvention 1998 ratifiziert. Schon zuvor waren Bestände von Antipersonenminen, sogenannten Landminen, der Bundeswehr vernichtet worden. „Wir sind Vertragsstaat und wir halten uns an die Vereinbarungen“, bekräftigte nun die Außenamts-Sprecherin.

Hintergrund sind Ankündigungen Polens, der baltischen Staaten sowie Finnlands, vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland von der Konvention abzurücken. Die russischen Streitkräfte setzen selbst in großem Umfang Antipersonenminen ein. Das Land ist der Konvention nie beigetreten, ebenso wie auch die USA.

Die Ukraine ist Vertragsstaat, verwendet aber nach eigenem Bekunden inzwischen ebenfalls Antipersonenminen unter bestimmten Voraussetzungen. Andere Minentypen, etwa zur Abwehr von Panzern, werden von der Konvention nicht erfasst. (afp/red)