Es kommen wieder mehr Ukrainer nach Deutschland

Die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine hat in Deutschland zuletzt wieder zugenommen. Das mag einerseits mit den gelockerten Ausreiseregeln für junge Männer zu tun haben. Der sächsische Innenminister, Armin Schuster, sieht noch einen anderen Grund.

Wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mitteilte, lebten Mitte Oktober rund 1,26 Millionen Ukrainer in Deutschland, die seit Beginn des Ukraine-Krieges ab 2022 eingereist sind. Ein Jahr zuvor lebten rund 1,18 Millionen ukrainische Kriegsflüchtlinge in der Bundesrepublik.

Gelockerte Regeln für junge Männer

Im Februar 2022 wurde in dem osteuropäischen Land das Kriegsrecht verhängt, eine Mobilmachung angeordnet und seitdem regelmäßig verlängert. Wehrpflichtige Männer im Alter zwischen 22 und 60 Jahren können nur mit wenigen Ausnahmen das Land verlassen.

Im August war das bis dahin geltende Ausreiseverbot für Männer zwischen 18 und 22 aufgehoben worden, was zu erhöhten Ausreisezahlen von jungen Männern unter anderem nach Deutschland führte.

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„Aktuell wird die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass es sich um eine erste Phase erhöhter Migration nach dem Inkrafttreten der im Sommer seitens der Ukraine beschlossenen Regelung handelt und die Zahl der schutzbegehrenden jungen Männer wieder abnehmen kann“, heißt es dazu aus dem Bundesinnenministerium.

Einen Asylantrag müssen Menschen aus der Ukraine in Deutschland und anderen EU-Staaten nicht stellen, weil sie nach der sogenannten Massenzustrom-Richtlinie Aufnahme finden und damit auch sofort arbeiten dürfen. Eine Verlängerung des vorübergehenden Schutzes bis zum 4. März 2027 ist auf EU-Ebene bereits beschlossen.

Geringere Leistungen geplant

Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass Ukrainer, die nach dem 31. März 2025 nach Deutschland kommen, die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollen – so wie in den ersten Wochen nach Kriegsbeginn.

Im Mai 2022 hatte der Bundestag entschieden, ihnen den Zugang zum Bürgergeld zu gewähren, wenn sie ihren Lebensunterhalt durch Einkommen und Vermögen nicht selbst decken können.

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) mahnte kürzlich eine rasche Umsetzung der geplanten Neuregelung an. Zeitdruck sieht er hier auch, weil in Polen unlängst das Aufenthaltsrecht für Ukrainer verschärft wurde. Künftig sollen sie Sozialleistungen wie Kindergeld nur noch dann erhalten, wenn sie in Polen arbeiten und Steuern zahlen. (dpa/red)