Wegen Instagram-Post: Klöckner droht Nietzard mit Hausverbot im Bundestag

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) rät den Grünen, der Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, die Zugangsberechtigung zum Bundestag zu entziehen und ihr de facto ein Hausverbot auszusprechen. Wie die „Bild“ (Montagsausgabe) schreibt, hat Klöckner einen entsprechenden Brief an die politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian, geschrieben.

Anlass ist ein Instagram-Post Nietzards, auf dem sie einen Pullover mit der Aufschrift „ACAB“ trägt – versehen mit der Bildunterschrift „Auf dem Weg in den Bundestag“.

Klöckner bezeichnete den Post in dem Schreiben als bewusste Provokation und warnte vor einem möglichen Verstoß gegen die Hausordnung des Bundestags, sollte ein solches Kleidungsstück in den Parlamentsliegenschaften getragen werden. Ein solcher Verstoß könne mit einem Ordnungsgeld geahndet werden, zudem sei ein Entzug des Hausausweises nicht ausgeschlossen.

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Nietzard verfügt über einen Hausausweis der Kategorie „Grün“, der laut Klöckner auf Antrag der Partei ausgestellt wurde. In dem Schreiben forderte sie die Fraktion auf, Nietzard auf die rechtliche Lage hinzuweisen und regte an, den Ausweisantrag zu „überdenken“.

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Alexander Throm, sagte der Zeitung: „Keine Entschuldigung bei den Polizisten heißt keine Einsicht. Und dann noch alle Bundestagsabgeordnete verunglimpfen. Jetzt muss Nietzard aus der Partei geworfen werden. Ansonsten fehlt Özdemir und Co. jede Glaubwürdigkeit.“

Denn wer die Polizei angreife, egal ob handgreiflich oder verbal, der greife den Staat an. Eine Grünen-Sprecherin bestätigte den Eingang und kündigte an, der Brief werde innerhalb der „üblichen Fristen“ beantwortet. (dts/red)