Bundestag ohne Regenbogenflagge: Klöckner verteidigt Position zum CSD

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung, zum CSD auf Regenbogenflaggen vor dem Parlament zu verzichten, verteidigt.

„Auf unserem deutschen Parlament weht eine Fahne, die ist nahezu durch nichts zu toppen“, sagte sie im Bericht aus Berlin des ARD-Hauptstadtstudios. „Schwarz, rot, Gold steht für Freiheit, steht für Meinungs- und Pressefreiheit, steht für Individualität, auch der sexuellen Identität.“ Und deshalb sei eines auch sehr klar: „Man kann sich nicht sonst auf Neutralität berufen, wenn einem etwas nicht passt, und wenn aber einem etwas politisch subjektiv genehm ist, dann die Neutralität eben ablehnen.“

[etd-related posts=“5175352″]

„Wir sind auf einem klaren Fundament, das ist nicht dehnbar“, fügte sie hinzu. Und dieses Fundament und die Neutralität gelte für die Bundestagsverwaltung. Es dürfe „jeder mitgehen bei diesem CSD, jeder darf sich privat dort beteiligen, aber nicht in der Arbeitszeit und auch nicht mit Sonderurlaub oder ähnlichem“.

Eine Verwaltung müsse neutral sein, auch wenn das Anliegen noch so ehrenwert sei, „denn das gilt dann auch, nämlich für andere Demonstrationen wie Fridays for Future oder der Marsch für das Leben und da müssen wir neutral sein, auch wenn das manchmal wehtut“.

Ob sie selbst, wie von dem Verband der Lesben und Schwulen in der Union gefordert, am CSD in Berlin teilnehmen wird, ließ sie offen: „Ich kann jetzt nichts zu meiner Terminlage sagen“, sagte Klöckner. „Ich kann für die Vergangenheit sagen, dass ich auch schon an einem CSD teilgenommen habe.“ (dts/red)