Landgericht stellt Verfahren gegen Winterkorn vorläufig ein

Mit der Fortführung des Strafprozesses gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn rund um die Aufarbeitung des Dieselskandals ist weiter nicht zu rechnen. Das Verfahren sei „aufgrund eines vorübergehenden Hindernisses vorläufig eingestellt“ worden, erklärte das Landgericht Braunschweig am Dienstag.

Als Hindernis werde die längerfristige Erkrankung und daraus folgende Verhandlungsunfähigkeit Winterkorns eingestuft. Schon zuvor waren das Verfahren gegen ihn aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt und sämtliche angesetzte Hauptverhandlungstermine aufgehoben worden.

Die 16. Strafkammer des Gerichts werde weiterhin fortlaufend prüfen, ob Winterkorn wieder verhandlungsfähig sei, fuhr das Gericht fort. In diesem Fall werde das Verfahren fortgesetzt.

Prozess wurde schon mehrfach ausgesetzt

Verhandlungstermine im Prozess gegen Winterkorn wurden bereits mehrfach ausgesetzt. Eigentlich sollte Winterkorn schon im ersten großen Betrugsprozess in Braunschweig mit vier anderen Ex-VW-Managern sowie -Ingenieuren auf der Anklagebank sitzen.

Kurz vor dem Start dieses Verfahrens im Jahr 2021 wurde sein Komplex aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt. 

Der Prozess gegen Winterkorn selbst hatte Anfang September 2024 begonnen. Dem früheren Volkswagenchef werden im Zusammenhang mit dem Abgasskandal gewerbs- und bandenmäßiger Betrug, uneidliche Falschaussage sowie Marktmanipulation vorgeworfen. Winterkorn war von 2007 bis 2015 VW-Chef und trat im Zuge des Skandals zurück.

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Er wusste nichts von der Betrugssoftware

Der 77-Jährige sagte am zweiten Prozesstag umfassend aus. Dabei stritt er ab, vor dem öffentlichen Bekanntwerden vom Einsatz der Betrugssoftware gewusst zu haben.

Wenige Wochen später wurde der Prozess aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt, weil ein medizinisches Gutachten zur Frage der Reise- und Verhandlungsfähigkeit Winterkorns ergeben hatte, dass der Angeklagte „mindestens in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein“ werde, an Gerichtsverhandlungen teilzunehmen. Zuvor hatte es einen Unfall Winterkorns im häuslichen Umfeld gegeben. (dpa/red)