Merkel zu Migration: Haben so vieles geschafft

Zehn Jahre nach ihrem legendären Satz „Wir schaffen das“ zur Aufnahme Hunderttausender Migranten ist Deutschland nach Überzeugung der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Integration von Migranten deutlich vorangekommen.

„Das ist ein Prozess. Aber bis jetzt haben wir viel geschafft. Und was noch zu tun ist, muss weiter getan werden“, sagte die CDU-Politikerin in einem Interview mit dem Journalisten Ingo Zamperoni, das für eine ARD-Dokumentation geführt wurde.

Am 31. August 2015 hatte Merkel jene drei Worte gewählt, nachdem gerade bekanntgeworden war, dass für das laufende Jahr 800.000 Migranten in Deutschland erwartet wurden und Tausende Flüchtlinge von Ungarn kommend in Richtung Deutschland unterwegs waren.

Ihr Satz wurde Merkel „um die Ohren gehauen“

Merkel sagt heute: „Dass das etwas wirklich Herausforderndes wird, das war mir klar.“ Zugleich habe es sie auch immer wieder verwundert, „wie sehr mir diese drei Worte „Wir schaffen das“ auch um die Ohren gehauen wurden“.

Sie habe bloß ausdrücken wollen, dass Deutschland vor einer großen Aufgabe stehe. Dabei habe sie auf die Menschen im Land gehofft.

[etd-related posts=“5182762,5040863″]

Eine Überforderung Deutschlands durch ihre Entscheidung sieht Merkel nicht. „Das glaube ich nicht. Deutschland ist ein starkes Land“, sagte sie. „Insgesamt war ich der Überzeugung, dass Deutschland das stemmen kann.“

Die frühere Kanzlerin verwies darauf, dass die Alternative gewesen wäre, die geflüchteten Menschen mit Gewalt davon abzuhalten, nach Deutschland zu kommen. „Dazu hätte ich mich nie bereiterklärt“, stellte Merkel klar.

Im Rückblick habe sie sich manchmal aber auch Vorwürfe gemacht, dass man nicht schon 2012/13 – als der Bürgerkrieg in Syrien bereits im Gange war – nicht mehr für die Menschen vor Ort getan habe.

AfD wurde stärker, Streit in der Union

Merkel räumte auch ein, dass ihre Entscheidung zum Aufschwung der AfD beigetragen hat. „Dadurch ist die AfD sicherlich stärker geworden.“

Das sei aber kein Grund gewesen, eine Entscheidung, die sie für richtig und vernünftig halte, nicht zu treffen. Auch habe ihr Entschluss zu Streit in der Union geführt, der nicht hilfreich dabei gewesen sei, die große Integrationsaufgabe zu bewältigen.

[etd-related posts=“5226402,5221866,“]

Mit Blick auf die Migrationswende der unionsgeführten Bundesregierung ihres Nach-Nachfolgers Friedrich Merz (CDU) mit Grenzkontrollen und Zurückweisungen warnte Merkel vor einer Spaltung in Europa.

„Wenn wir uns über die Flüchtlingspolitik, die Migrationspolitik europäisch zerspalten, dann haben wir ein großes Problem, denn wir brauchen ein starkes, einiges Europa“, sagte Merkel. In Reaktion auf die deutschen Grenzkontrollen hatte Polen seinerseits ebenfalls Grenzkontrollen eingeführt.

Linnemann nicht zufrieden mit Integration

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zog eine kritische Bilanz zehn Jahre nach dem Merkel-Satz.

„Seit 2015 sind 6,5 Millionen Menschen zu uns gekommen und weniger als die Hälfte ist heute in Arbeit. Ich finde das, gelinde gesagt, nicht zufriedenstellend“, sagte Linnemann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Die Politik der aktuellen Bundesregierung muss seiner Auffassung nach heute eine andere sein. „Wir müssen die illegale Migration in die Sozialsysteme stoppen und reguläre Zuwanderung in den Arbeitsmarkt fördern. Das muss die Politik dieser Regierung 2025 sein – und das ist sie auch. Das sollte unsere Marschroute sein für die nächsten Jahre“, so Linnemann. (dpa/ks)