Merz zu Regenbogenfahne am CSD: Bundestag „kein Zirkuszelt“ – Kritik von SPD

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat sich im Streit um die Regenbogenflagge vor dem Parlament von der Äußerung des Bundeskanzlers distanziert, der Bundestag sei „kein Zirkuszelt“.

„Das ist eine sehr unglückliche Aussage und der Bundeskanzler sollte diese Aussage noch mal überdenken“, sagte Zorn den Sendern RTL und ntv. „Wenn man sich anschaut, wo überall in Deutschland, wo überall in Europa an einem CSD die Regenbogenfahne gehisst wird, dann kann man nicht davon sprechen, dass es sich um Zirkusveranstaltungen handelt“, so Zorn weiter.

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte sich hinter den Kurs von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zum Christopher Street Day (CSD) gestellt. Der CDU-Chef sagte in der ARD-Talkshow „Maischberger“ auf die Frage, wie er es finde, dass Klöckner die Regenbogenfahne zum CSD nicht auf dem Bundestag hissen will: „Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt“, auf das man beliebig Fahnen hisse.

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Zorn kann das nicht nachvollziehen. „Der Bayerische Landtag wird das beim CSD am Wochenende machen, und ich bin weit davon zu glauben, dass der Bayerische Landtag ein Zirkus ist. Und deswegen finde ich, diese Aussage war nicht richtig und würde den Bundeskanzler bitten, diese Aussage zu überdenken und zu korrigieren.“ Das Hissen der Regenbogenfahne sei in Deutschland inzwischen gelebte Praxis.

Merz unterstützt Klöckners Kurs im Bundestag

Es gebe einen Tag im Jahr, das sei der 17. Mai – das ist der Tag gegen Homophobie – an dem die Regenbogenflagge gehisst werde. „An allen anderen Tagen ist auf dem Deutschen Bundestag die deutsche Fahne und die europäische Fahne gehisst und keine andere. Und diese Entscheidung ist richtig.“

Jeder könne vor seiner eigenen Haustür Fahnen hissen, was er wolle, sagte der Kanzler. „Aber wir reden hier über das deutsche Parlament und im deutschen Parlament werden nicht jeden Tag beliebig irgendwelche Fahnen aufgehängt, sondern die deutsche Nationalflagge und die europäische Flagge.“

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Klöckners Entscheidung, zum Christopher Street Day am 26. Juli nicht wie in Vorjahren die Regenbogenflagge am Parlament aufzuziehen, war unter anderem von Grünen und Linken kritisiert worden.

Die Regenbogenfahne steht für die Vielfalt und das Miteinander, das am CSD gefeiert wird. Ebenso wird an dem Tag der Unterdrückung von homosexuellen, bisexuellen und Transgender-Menschen gedacht – speziell mit Blick auf die Stonewall-Unruhen in der Christopher Street 1969 in New York. (dpa/dts/red)