Miersch: SPD hat neue Kandidatin für das Verfassungsgericht – Name bleibt geheim

Nach dem Rückzug der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auf eine neue Kandidatin für den Richterposten am Bundesverfassungsgericht verständigt.

„Wir haben einen Namen, und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen“, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Die SPD wolle nun zunächst mit dem Koalitionspartner Union, aber auch mit den Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken über den Personalvorschlag sprechen.

Vertrauen wird wiederhergestellt

Die zunächst von der SPD vorgeschlagene Rechtsprofessorin Brosius-Gersdorf hatte kurz vor der Sommerpause keine ausreichende Unterstützung auf Seiten der Union gefunden und war schließlich von ihrer Kandidatur zurückgetreten.

Der Streit um Brosius-Gersdorf hatte die Koalition schwer belastet: Die SPD warf der Union vor, Zusagen nicht eingehalten zu haben.

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Es sei offenkundig, „dass das, was bei der Verfassungsrichterwahl passiert ist, nicht gut gewesen ist“, sagte Miersch am Donnerstag. Mit seinem Fraktionskollegen Jens Spahn von der CDU sei er dabei, ein gutes Vertrauensverhältnis aufzubauen. Auf einer Skala von null bis zehn bewertet er das derzeitige Miteinander mit Spahn bei sieben.

Das Ansinnen, dass sich die Koalitionsfraktionen über gemeinsame Teambuilding-Maßnahmen näher kommen, unterstützt Miersch nach eigenen Worten ausdrücklich. Geplant sei, dass die Fraktionen in der nächsten Sitzungswoche „einen Abend verbringen, um sich kennenzulernen“, sagte der SPD-Politiker.

„Es ist ja noch nicht so lange, dass wir in der Großen Koalition sind. Es sind auch viele neue Kollegen dabei – insofern ist das, finde ich, auch eine angemessene Maßnahme.“ (afp/red)