Pistorius: Erfolg des neuen Wehrdienst-Modells wird jedes Jahr überprüft

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sein Wehrdienst-Modell gegen die Kritik verteidigt, es reiche nicht aus, um der Bundeswehr zu der erforderlichen Zahl neuer Soldaten zu verhelfen.

Er sei „sehr zuversichtlich“ – aufgrund der Erfahrungen andernorts und der ergriffenen Maßnahmen – „dass es attraktiv genug ist und sich viele Männer und hoffentlich auch viele Frauen freiwillig melden“, sagte Pistorius in den ARD-„Tagesthemen“ am Mittwochabend.

Alljährlich wird geprüft

„Wir machen den Wehrdienst attraktiver als er es jemals war, sowohl von den Inhalten als auch von der Bezahlung her. Von daher schaffen wir alle Voraussetzung, dass das funktioniert“, betonte der Minister. Sollte es „wider Erwarten“ nicht genügen, würde der in das Gesetz eingebaute Mechanismus greifen, der einen Beschluss der teilweisen oder ganzen Einsetzung der Wehrpflicht ermöglicht.

Auf die Frage, ob der Mechanismus möglicherweise zu spät greifen könnte, sagte Pistorius: „Wir gucken in jedem Jahr, ob die Kapazitäten, die wir schaffen, gefüllt werden können“ – oder ob reagiert werden müsse. „Es ist nicht so, dass wir vier Jahre zugucken und auf das Prinzip Hoffnung setzen“, betonte er.

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Seinen Angaben zufolge gibt es im laufenden Jahr ein Kontingent für 15.000 Wehrdienstleistende, und im August hätten sich bereits 13.000 Freiwillige gemeldet. Somit könnte sich die Zahl der neuen Soldaten in diesem Jahr möglicherweise bereits der 20.000 nähern, fügte Pistorius hinzu.

Pflicht mit Wahlfreiheit

Das Bundeskabinett hat das neue Wehrdienst-Modell am Mittwoch verabschiedet. Es beruht weitgehend auf Freiwilligkeit, eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist vorerst nicht vorgesehen.

Der Entwurf sieht vor, dass ab dem kommenden Jahr an alle jungen Männer und Frauen ein Fragebogen versandt wird. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Dabei soll das Interesse am Dienst in der Bundeswehr abgefragt werden. Geeignete Kandidaten werden dann zur Musterung eingeladen.

Diese soll ab 2028 aber für alle 18-jährigen Männer verpflichtend werden, auch wenn sie kein Interesse am Wehrdienst bekundet haben. Ziel ist den Angaben zufolge ein „Lagebild“ über die gesundheitliche Eignung. Denn im Spannungs- oder Verteidigungsfall würde die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht nach aktueller Rechtslage automatisch wieder in Kraft treten.

Ziel der Pläne von Pistorius ist es, Vorgaben der Nato für den Konfliktfall zu erfüllen. Diese sehen einen Bedarf von etwa 460.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten vor. Derzeit gibt es nur gut 182.000 Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr sowie gut 49.000 aktive Reservisten. (afp/ks)