Respekt haben, Position beziehen: Klöckner weist Kritik an ihrer Amtsführung zurück

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat Kritik an ihrer Amtsführung zurückgewiesen und dazu aufgerufen, mit mehr Respekt füreinander zu debattieren.

„Es macht mir durchaus Sorge, wenn sich Demokraten der Mitte untereinander in Auseinandersetzungen als Gefahr für die Demokratie bezeichnen oder sich absprechen, demokratisch zu sein“, sagte Klöckner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Donnerstag.

Die CDU-Politikerin plädierte dafür, in Debatten Position zu beziehen und gegebenenfalls Kritik auszuhalten. Diese solle aber „immer von einem grundsätzlichen Respekt geprägt sein“, sagte Klöckner.

Kritik von SPD, Grünen und Linken

Klöckner war in den vergangenen Wochen von Politikern der SPD, der Grünen und der Linken für verschiedene Äußerungen und Entscheidungen kritisiert worden.

Am Montag attestierte ihr der aus dem Bundestag scheidende frühere Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), sie habe stets nur gespalten statt zusammengeführt. Diese Aussage ließ Klöckner gegenüber der „FAZ“ unkommentiert.

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Klöckner beschreibt in dem Interview eine Art Überbietungswettbewerb der Ränder, dem die Politik etwas entgegensetzen müsse, gesellschaftlich und auch im Bundestag. „Zehn Prozent der Sitze entfallen auf den linken Rand, rund 25 Prozent auf den rechten – beide Seiten schaukeln sich hoch“, sagte die Bundestagspräsidentin.

Debatten mit Worten – nicht Kleidung oder Demonstrationen

Klöckner betont, dass das Bundestagspräsidium „eine sehr konsequente, auch strenge, aber faire Linie abgesprochen“ habe. Zwölf der dreizehn bisherigen Ordnungsrufe seien an die AfD gegangen.

Zugleich müsse allen klar sein, dass man das Hohe Haus auch entsprechend repräsentieren müsse. „Nur mit dem Wort, nicht etwa mit Kleidungsstücken oder anderen Demonstrationen werden die Debatten im Parlament geführt. Wenn das nicht für alle gilt, wird es Willkür.“

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In Bezug auf eine vielfach kritisierte Aussage von ihr, in der sie Parallelen in den Arbeitsmethoden der linken Zeitung „taz“ und des rechtsgerichteten Portals „Nius“ konstatiert hatte, äußerte Klöckner, sie habe keinen direkten Vergleich gezogen.

Sie habe „wohl aber betont, dass uns als Gesellschaft Blockbildungen auch in der Medienlandschaft nicht guttun“. (afp/red)