Rüstungsprojekte managen: Pistorius beruft neuen Rüstungsstaatssekretär

Der außenpolitische Chefberater des früheren Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, soll künftig im Verteidigungsministerium die Aufrüstung der Bundeswehr vorantreiben. Ressortchef Boris Pistorius (SPD) berief den Spitzenbeamten und Diplomaten als Staatssekretär für Rüstung und Innovation, wie sein Ministerium mitteilte.

Plötner soll den Posten im Sommer antreten. Zudem werde zur Stärkung der Leitungsebene ein dritter Staatsekretärsposten im Verteidigungsministerium eingerichtet, den der bisherige Leiter der Rechtsabteilung, Jan Stöß, übernehmen soll.

Rüstungsprojekte managen

Zu Plötners Aufgaben als Rüstungsstaatssekretär zähle es, „die Beschaffung weiter zu beschleunigen, wichtige europäische Rüstungsprojekte und die Integration neuer Innovationstechnologien voranzubringen“, erklärte das Bundesverteidigungsministerium.

Aus seiner Zeit als außenpolitischer Berater des Bundeskanzlers bringe Plötner große Erfahrung und ein „globales Netzwerk in Politik und Industrie“ mit.

Die Stärkung der Bundeswehr zählt zu den wichtigsten sicherheitspolitischen Vorhaben der aktuellen Bundesregierung. Schon jetzt gebe es „Rekorde bei Anzahl und Auftragsvolumen“, erklärte das Ministerium.

Durch die Grundgesetzänderung, die einen Teil der Wehrausgaben von den Regeln der Schuldenbremse ausnimmt, wird dem Ministerium viel Geld für die Aufrüstung zur Verfügung stehen.

Plötner wird dabei als verantwortlicher Staatssekretär eine Schlüsselrolle zukommen. Er löst den bisherigen Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer ab, der seit 2017 im Amt war.

Neuer Posten: Dritter Staatssekretär

Der als dritter Staatssekretär berufene Stöß ist nach Ministeriumsangaben Volljurist und war bisher als Leiter der Abteilung Recht und Organisation im Ministerium tätig.

Das Ministerium begründete die Schaffung des neuen Postens damit, dass „durch die Veränderung der sicherheitspolitischen Lage die Zahl der Aufgaben und der damit verbundene Zeitdruck zur Umsetzung der Vorhaben stark angestiegen“ sei. Von 2012 bis 2016 war Stöß Landesvorsitzender der Berliner SPD. (afp/red)