Söders 10-Punkte-Plan: EU-Verbrennerverbot kippen

CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderung erneuert, das ab 2035 geplante EU-weite Verbot neuer Autos mit Verbrennungsmotoren zu kippen. Damit will der bayerische Ministerpräsident die kriselnde deutsche Autoindustrie stützen.

„Der Verbrenner hat mit E-Fuels und neuen Technologien Zukunft. Das EU-Verbrennerverbot 2035 gefährdet Hunderttausende Arbeitsplätze“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“.

Das Auto werde zur Schicksalsfrage der deutschen Industrie. „Es ist das Herz unserer Volkswirtschaft – ohne Auto droht ein Kollaps.“

10-Punkte-Plan pro Auto

Die Forderung ist Teil eines 10-Punkte-Plans mit dem Titel „Ja zum Auto, Ja zum Autoland Deutschland“, den Söder laut „Bild am Sonntag“ vor dem Start der Internationalen Automesse IAA Mobility in München vorstellte.

Laut Söder erlebe Deutschland eine gefährliche Mischung aus Folgen von US-Zöllen, bürokratischer Einschränkungen durch die EU, Überregulierung und technologischer Einseitigkeit.

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Die Autoindustrie werde geschwächt, während andere Länder aufholten oder schon davonziehen würden. „Deshalb braucht Deutschland jetzt eine klare Autostrategie – ohne Ideologie, sondern mit Vernunft, Zukunftsorientierung und technischem Realismus“, sagte der CSU-Chef.

Als weitere Punkte nennt Söder die Reduzierung der CO2-Einsparziele, einen Ausbau der Ladeinfrastruktur, die Stärkung der Zulieferindustrie, die Entwicklung des autonomen Fahrens sowie die Reduzierung der Kosten für den Führerschein.

Merz plant Spitzentreffen mit der Autobranche

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem jüngsten Spitzentreffen der Koalition angekündigt, dass er die deutschen Autobauer und ihre Zulieferer zu einem Dialog zur Zukunft der Autoindustrie einladen will. Die Autobranche hat mit einer Absatzflaute, Konkurrenz aus China und dem Wandel zur E-Mobilität zu kämpfen. Dazu kommt der Zollstreit mit den USA.

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VW-Chef Oliver Blume sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir begrüßen, dass die Bundesregierung zu einem Automobilgipfel einladen wird.“ Man stelle sich bei Antrieben flexibel auf, gleichzeitig gehöre der E-Mobilität die Zukunft.

Mercedes-Chef Ola Källenius erklärte: „Wir stehen an einem Punkt, der über die Zukunft unserer Industrie und ihrer Arbeitsplätze entscheidet – und damit über die Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland und Europa.“ (dpa/afp/red)