Spahn kündigt „regelmäßigen China-Check“ zu Abhängigkeiten Deutschlands an

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat einen „regelmäßigen China-Check“ angekündigt, um Abhängigkeiten Deutschlands von der Volksrepublik besser zu „managen“. Er sagte dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe), es sei eine „Schlüsselaufgabe“ der schwarz-roten Koalition, „mehr ökonomische Souveränität zu erreichen“.

Union und SPD wollen demnach am Dienstag in ihren Fraktionen einen Antrag beschließen, um eine Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China einzurichten.

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Diese Kommission soll den Angaben zufolge jährlich über Risiken berichten und Maßnahmen zum „Derisking“ beschließen.

Spahn sagte der Zeitung, zuerst würden die Abhängigkeiten mit Experten analysiert und dann werde „wo nötig“ gegengesteuert. Über den Antrag der Fraktionen wird laut Tagesordnung am Freitag im Bundestag beraten.  (afp/red)