Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird voraussichtlich kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Masken-Sonderbericht Stellung nehmen. Spahn habe dies freiwillig angeboten, hieß es am Freitag aus Ausschusskreisen. In der vom Bundestag veröffentlichten Tagesordnung für die Ausschuss-Sitzung gibt es schon einen Tagesordnungspunkt zum Masken-Bericht. Dabei heißt es: „Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD bieten dem Bundesminister für Gesundheit a.D., Herrn Jens Spahn an, sich zu dem in seiner Amtszeit liegenden Vorgang im Haushaltsausschuss zu äußern.“

Ebenfalls sprechen soll die aktuelle Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Die Sitzung des Haushaltsausschusses ist aktuell für 14.00 Uhr angesetzt. Bereits am Vormittag tagt der Gesundheitsausschuss des Parlaments, hier ist Warken ebenfalls geladen.

Belastendes Gutachten

Bei dem Bericht geht es um ein 170 Seiten starkes Dokument, das die Sonderbeauftragte Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) erstellte. Sie sollte die kostspielige Maskenbeschaffung während der Coronapandemie unter dem damaligen Gesundheitsminister Spahn untersuchen.

Mehrere Medien hatten vergangene Woche über Auszüge aus dem Gutachten berichtet, die Spahn stark belasten. Grüne und Linke fordern die Veröffentlichung des kompletten Berichts, Warken weigert sich jedoch.

Dem Haushaltsausschuss will sie nun eine geschwärzte Version des Berichts vorlegen. Geschwärzt werden sollen Passagen, die unter anderem personenbezogene Mitarbeiterdaten und laufende Gerichtsprozesse mit Maskenlieferanten betreffen. (afp/red)